Deutsche Tageszeitung - Elon Musk verkündet Gründung von eigener Partei

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Elon Musk verkündet Gründung von eigener Partei

POLITIK 05.07.2025

Elon Musk verkündet Gründung von eigener Partei / Foto: © AFP/Archiv

Der Technologie-Unternehmer Elon Musk hat die Gründung einer eigenen Partei verkündet. "Heute wird die Amerika-Partei gebildet, um euch eure Freiheit zurückzugeben", schrieb Musk am Samstag in seinem Onlinedienst X. Im Streit um das Steuergesetz von US-Präsident Donald Trump hatte er in den vergangenen Tagen bereits mit der Gründung einer Konkurrenzpartei zu Trumps Republikanern gedroht.

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"Wenn es darum geht, unser Land mit Verschwendung und Korruption in den Bankrott zu treiben, leben wir in einem Ein-Parteien-System, nicht in einer Demokratie", schrieb der Multimilliardär auf X weiter. Dieses System wolle er mit der Gründung der Amerika-Partei herausfordern.

Musk hatte Trump nach dessen Amtsantritt im Januar mehrere Monate als Berater gedient, seine Tätigkeit bei der Regierungsabteilung für staatliche Effizienz (Doge) dann aber Ende Mai beendet. Im Streit um Trumps Steuergesetz "Big Beautiful Bill" hatte er sich mit dem Präsidenten überworfen, beide überzogen sich anschließend mit gegenseitigen Drohungen und Kritik.

(B.Izyumov--DTZ)

Weißes Haus: Trump will mit Rutte über möglichen Nato-Austritt diskutieren

Nach Angaben des Weißen Hauses will US-Präsident Donald Trump bei seinem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte am Mittwoch über einen möglichen Austritt aus der Allianz diskutieren. "Ich denke, es ist etwas, das der Präsident in ein paar Stunden mit Generalsekretär Rutte besprechen wird", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, in Washington. Trump wolle "ein sehr offenes und ehrliches Gespräch" mit Rutte führen.

Trump bestätigt: Waffenruhe im Iran-Krieg gilt nicht für den Libanon

US-Präsident Donald Trump hat israelische Angaben bestätigt, wonach die Waffenruhe im Iran-Krieg nicht für den Libanon gilt. Grund sei die pro-iranische Hisbollah-Miliz im Libanon, sagte Trump dem Sender PBS. Auf die Frage, ob er mit den anhaltenden israelischen Angriffen auf die Hisbollah einverstanden sei, antwortete Trump nach Angaben von PBS-Reporterin Liz Landers, das sei "Teil der Einigung" und werde später geregelt.

International Erleichterung über Waffenruhe im Iran-Krieg - Golfstaaten melden neue Angriffe

Die Einigung auf eine zweiwöchige Waffenruhe im Iran-Krieg hat international für Erleichterung gesorgt: Mehrere europäische Staaten und Kanada begrüßten am Mittwoch die von US-Präsident Donald Trump verkündete "beidseitige Waffenruhe" mit dem Iran, ähnlich äußerten sich China und Russland. Auch die Börsen reagierten positiv. US-Vizepräsident JD Vance bezeichnete die Waffenruhe indes als "zerbrechlich". Mehrere Golfstaaten meldeten weitere iranische Angriffe.

Zehn Festnahmen nach Schusswechsel vor israelischem Konsulat in Istanbul

Im Zusammenhang mit dem Schusswechsel vor dem israelischen Konsulat in Istanbul am Dienstag haben die türkischen Sicherheitskräfte zehn Menschen festgenommen. Unter den Festgenommenen seien zwei der Angreifer, die bei der Schießerei verletzt wurden, meldete die Nachrichtenagentur Anadolu am Mittwoch. "Die Zahl der Festgenommenen, einschließlich der beiden Terroristen im Krankenhaus, ist auf zehn gestiegen", zitierte Anadolu einen Ermittler.

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