Deutsche Tageszeitung - Maas will die USA in Nahost-Friedensprozess "sehr eng einbeziehen"

Maas will die USA in Nahost-Friedensprozess "sehr eng einbeziehen"


Maas will die USA in Nahost-Friedensprozess "sehr eng einbeziehen"
Maas will die USA in Nahost-Friedensprozess "sehr eng einbeziehen" / Foto: ©

Nach Beratungen zum Nahost-Friedensprozess hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) dafür geworben, die USA unter ihrem neuen Präsidenten Joe Biden "sehr eng einzubeziehen". Maas äußerte am Donnerstag in Paris zugleich die Hoffnung auf eine Wiederbelebung des sogenannten Nahost-Quartetts mit den USA, Russland, der EU und den Vereinten Nationen.

Textgröße ändern:

Maas begrüßte, dass sich die neue US-Regierung "zum Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung bekannt hat" und Hindernisse dafür aus dem Weg räumen wolle. "Das sind alles gute Entwicklungen", sagte Maas. Sie machten zwar "nicht euphorisch, aber sie stimmen uns hoffnungsvoll".

Biden steht unter anderem der israelischen Siedlungspolitik deutlich kritischer gegenüber als sein Vorgänger Donald Trump. Letzterer war ein enger Verbündeter des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu.

Maas traf in Paris im sogenannten Kleeblatt-Format mit seinen Kollegen aus Jordanien, Ägypten und Frankreich zusammen. Die Länder wollen nach Angaben des Auswärtigen Amts Bewegung in den festgefahrenen Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern bringen und langfristig den Weg für die Wiederaufnahme von direkten Gesprächen ebnen.

Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian sagte, es dürfe kein "Vakuum" in dem Prozess entstehen. Die Vierergruppe will sich nach seinen Angaben in den kommenden Wochen jeweils mit Vertretern der beiden Konfliktländer treffen, um mögliche Schritte der Annäherung zu besprechen.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Tausende protestieren in Brasilien gegen Strafverkürzung für Ex-Präsident Bolsonaro

In Brasilien haben tausende Menschen gegen eine Verkürzung der Haftstrafe von Ex-Präsident Jair Bolsonaro demonstriert. Allein in Rio de Janeiro versammelten sich am Sonntag fast 19.000 Menschen an der Copacabana. Auf Protestplakaten stand "Keine Amnestie" oder "Kongress, Feind des Volkes". Auf einer Bühne traten der Sänger Caetano Veloso und andere Musiker auf. Proteste gab es auch in São Paulo und der Hauptstadt Brasília.

Demokratie-Aktivist Lai von Hongkonger Gericht schuldig gesprochen

Ein Hongkonger Gericht hat den bekannten Demokratie-Aktivisten und Medienunternehmer Jimmy Lai verurteilt. Der 78-Jährige wurde am Montag der "Kollaboration mit ausländischen Kräften" und des "Aufruhrs" für schuldig befunden. Das Strafmaß wird zu einem späteren Zeitpunkt verkündet, Lai droht eine lebenslange Haftstrafe. Er kann seine Verurteilung noch anfechten.

Tschechien: EU-skeptische Koalition unter Regierungschef Babis wird vereidigt

Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl wird in Tschechien am Montag eine neue Regierung vereidigt. Die Koalition aus nationalistischen und europaskeptischen Parteien unter dem rechtspopulistischen Regierungschef Andrej Babis soll um 09.00 Uhr vereidigt werden. Babis war Anfang der Woche offiziell von Präsident Petr Pavel zum Regierungschef ernannt worden.

Wirtschaftsministerin Reiche reist nach Israel

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) reist von Montag bis Mittwoch nach Israel. Auf der Tagesordnung stehen Gespräche mit israelischen Ministerkollegen und Vertretern der israelischen Startup-Szene, wie eine Sprecherin mitteilte. Zudem werde Reiche unter anderem Einrichtungen zur Quantenforschung besuchen.

Textgröße ändern: