Deutsche Tageszeitung - EU-Ausweis soll nur Impfungen mit zugelassenen Wirkstoffen dokumentieren

Wetter - Berlin 19°C

EU-Ausweis soll nur Impfungen mit zugelassenen Wirkstoffen dokumentieren

POLITIK 12.03.2021

EU-Ausweis soll nur Impfungen mit zugelassenen Wirkstoffen dokumentieren / Foto: ©

Die EU will in ihrem geplanten Impfausweis nur durch sie zugelassene Impfstoffe dokumentieren. Aufgenommen werden sollten Impfungen mit Mitteln, die von der Arzneimittelbehörde EMA genehmigt worden seien, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Freitag. Damit würden vorerst Impfungen mit Wirkstoffen aus Russland oder China nicht aufgeführt, die manche europäische Länder verwenden wollen.

Textgröße ändern:

In der EU zugelassen sind bisher vier Impfstoffe von Biontech und Pfizer, Moderna, Astrazeneca und Johnson & Johnson. Ungarn verwendet auch den chinesischen Impfstoff Sinopharm und das russische Mittel Sputnik V. Letzteres haben auch Tschechien und die Slowakei bestellt.

Die EU-Arzneimittelbehörde EMA hatte Anfang März ein sogenanntes rollierendes Verfahren zur Zulassung von Sputnik V gestartet. Es dauert normalerweise einige Wochen. Erst dann stellen die Hersteller formell einen Antrag auf Zulassung.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich Ende Februar auf einen europaweit gültigen digitalen Impfausweis verständigt. Er soll bis zum Sommer einsatzfähig sein. Die EU-Kommission will dafür am kommenden Mittwoch einen Vorschlag mit Vorgaben vorlegen, die auf nationaler Ebene eingeführte Zertifikate kompatibel machen sollen.

Das sogenannte grüne Zertifikat soll Johansson zufolge auch Angaben zu negativen PCR-Tests und bestätigten Antikörpern gegen das Coronavirus speichern. EU-Bürger könnten damit belegen, dass sie "das Virus sehr wahrscheinlich nicht verbreiten werden", sagte die Kommissarin. Dies könne geimpften Menschen das Reisen erleichtern, weil sie dann nicht nochmals extra einen PCR-Test machen müssten.

Ob das Dokument tatsächlich eingesetzt wird, um in der EU Urlaubsreisen oder den Besuch von Veranstaltungen zu ermöglichen, ist bisher nicht entschieden. Länder wie Belgien lehnen eine Verknüpfung der Impfung mit der Freizügigkeit in Europa ab. Auch andere Regierungen verweisen darauf, dass keine Privilegien für Geimpfte entstehen dürften, solange nur wenige Menschen geimpft seien.

(M.Dylatov--DTZ)

Junta im Niger schlägt Aufstand von Soldaten mit Hilfe Russlands nieder

Mit Hilfe Russlands hat die Junta im westafrikanischen Niger einen Aufstand meuternder Soldaten niedergeschlagen. Nach Gefechten in mehreren Vierteln der Hauptstadt Niamey brachte die Präsidentengarde am Samstagabend einen wichtigen Militärstützpunkt unter ihre Kontrolle und beendete damit den Aufstand, wie aus mehreren Quellen verlautete. Der Niger wird von Militärmachthaber Abdourahmane Tiani regiert. Unter seiner Regierung hat sich das Land von Frankreich und anderen westlichen Partnern abgewandt und mit Russland verbündet.

Referendum in Island über EU-Beitrittsverhandlungen beendet

In Island ist das Referendum über die Wiederaufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union beendet. Die Wahllokale in dem Inselstaat im Nordatlantik schlossen in der Nacht zum Sonntag um Mitternacht. Bis das Ergebnis vorliegt könnten mehrere Stunden vergehen, es wurde mit einem äußerst knappen Ausgang gerechnet.

Ehemaliger Trump-Unterstützer aus den USA abgeschoben

Die USA haben den ehemaligen Trump-Unterstützer und Rechtsaußen-Kommentator Milo Yiannopoulos in sein Heimatland Großbritannien abgeschoben. Der 41-Jährige sei ausgewiesen worden, teilte die US-Regierung am Samstag in Washington mit. Yiannopoulos hatte US-Präsident Donald Trump in dessen erster Amtszeit unterstützt, sich später aber gegen den Rechtspopulisten gewandt. Bis heute verteidigt er allerdings dessen rigorose Abschiebepolitik gegen Migranten.

IAEA: Akw Saporischschja seit mehr als einer Woche ohne externe Stromversorgung

Das russisch besetzte ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja ist nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) seit mehr als einer Woche von der externen Stromversorgung abgeschnitten. Die Anlage werde derzeit mit Notstrom-Dieselgeneratoren versorgt, erklärte die Organisation am Samstag. Der vorhandene Dieselvorrat reiche für etwa zehn Tage.

Textgröße ändern: