Deutsche Tageszeitung - Rheinland-Pfalz: Wähler rechnen mit Jens Spahn ab

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

Rheinland-Pfalz: Wähler rechnen mit Jens Spahn ab


 Rheinland-Pfalz: Wähler rechnen mit Jens Spahn ab
Rheinland-Pfalz: Wähler rechnen mit Jens Spahn ab

Wie in Baden-Württemberg hat das Volk die Gunst der Stunde zur Abrechnung, zur Wahl in Rheinland-Pfalz genutzt, um die völlig verfehlte Politik in Zeiten der Coronavirus-Pandemie von Bundeskanzlerin Angela Merkel und einem total inkompetenten Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sowie deren CDU massiv abzustrafen.
 
Die SPD von Ministerpräsidentin Dreyer geht aus der Wahl in Rheinland-Pfalz als stärkste Kraft hervor. Die Grünen legen zu, die FDP verliert leicht, auch die AfD verliert etwas. Jubeln hingegen können die Freien Wähler, diesen scheinen dem Volk eher zu passen, als ein Bundesgesundheitsminister Spahn welcher schon aus dem Amt zu entlassen gewesen wäre.
 
In Rheinland-Pfalz bleiben die Sozialdemokraten somit trotz leichter Verluste stärkste politische Kraft. Die Partei mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer an der Spitze kam laut Hochrechnung von Infratest dimap auf 36 Prozent. Das ist zwar etwas schlechter als vor fünf Jahren (36,2 Prozent), reicht aber für den erneuten deutlichen Sieg bei der Landtagswahl.
 
Entscheidenden Anteil am guten Abschneiden der SPD dürfte vor allem der Mobilisierungseffekt durch Amtsinhaberin Dreyer gehabt haben. Der Wahlkampf war ganz auf ihre Person zugeschnitten, auf Unterstützung der Bundespartei verzichtete sie weitgehend. In einer ersten Reaktion sprach Dreyer von einem "klaren Regierungsauftrag". Ihre Regierung aus SPD, FDP und Grünen sei eindeutig bestätigt worden. Das Ergebnis sei auch "eine Bestätigung dafür, dass die SPD eine gut aufgestellte Partei ist".  (I.Schmidt--BTZ)

Anzeige Bild
Empfohlen

Elon Musk verkündet Gründung von eigener Partei

Der Technologie-Unternehmer Elon Musk hat die Gründung einer eigenen Partei verkündet. "Heute wird die Amerika-Partei gebildet, um euch eure Freiheit zurückzugeben", schrieb Musk am Samstag in seinem Onlinedienst X. Im Streit um das Steuergesetz von US-Präsident Donald Trump hatte er in den vergangenen Tagen bereits mit der Gründung einer Konkurrenzpartei zu Trumps Republikanern gedroht.

Spanische Regierungspartei verbietet Mitgliedern bezahlten Sex

Die von einem Skandal erschütterte Sozialistische Partei in Spanien (PSOE) verbietet ihren Mitgliedern ab sofort die Inanspruchnahme von bezahltem Sex. Mitglieder, die die Dienste von Prostituierten in Anspruch nehmen, werden aus der PSOE ausgeschlossen, wie die Regierungspartei am Samstag mitteilte. Vor wenigen Tagen war der PSOE-Generalsekretär Santos Cerdán im Zuge eines Skandals um Schmiergelder und Prostituierte festgenommen worden und zurückgetreten.

Großbritannien nimmt diplomatische Beziehungen zu Syrien wieder auf

Sieben Monate nach dem Sturz der Regierung von Baschar al-Assad in Syrien hat Großbritannien wieder umfassende diplomatische Beziehungen zu Syrien aufgenommen. Es sei im Interesse Londons, die neue Regierung in Damaskus beim Erreichen von "Stabilität, mehr Sicherheit und Wohlstand" zu unterstützen, erklärte der britische Außenminister David Lammy am Samstag nach einem Treffen mit dem syrischen Übergangspräsidenten Achmed al-Scharaa und Außenminister Asaad al-Schaibani in Damaskus.

Dobrindt arbeitet an Aufhebung des Schutzstatus von Syrern

Das Bundesinnenministerium hat damit begonnen, für bestimmte Geflüchtete aus Syrien die Aufhebung ihres Schutzstatus einzuleiten. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sei angewiesen worden, für Straftäter und Gefährder "die Widerrufstätigkeit aufzunehmen", bestätigte ein Ministeriumssprecher am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Zuvor hatte die "Welt am Sonntag" darüber berichtet.

Anzeige Bild