Deutsche Tageszeitung - Freie Wähler hoffen nach Erfolg in Mainz auf Rückenwind für weitere Wahlen

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

Freie Wähler hoffen nach Erfolg in Mainz auf Rückenwind für weitere Wahlen


Freie Wähler hoffen nach Erfolg in Mainz auf Rückenwind für weitere Wahlen
Freie Wähler hoffen nach Erfolg in Mainz auf Rückenwind für weitere Wahlen / Foto: ©

Nach ihrem Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde in Rheinland-Pfalz hoffen die Freien Wähler auf weitere Erfolge auf Landes- und Bundesebene. "In Sachsen-Anhalt im Juni rechne ich auch mit unserem Einzug", sagte der Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger der "Augsburger Allgemeinen" vom Montag. Auch auf die Bundestagswahl bereite sich die Partei vor.

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

In Rheinland-Pfalz hatten die Freien Wähler laut vorläufigem amtlichen Endergebnis am Sonntag 5,4 Prozent der Stimmen geholt; sie bekommen damit sechs Sitze im Landtag. In Bayern regiert die Partei seit 2018 in einer Koalition mit der CSU; Aiwanger ist dort Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident. Auch in Brandenburg gelang den Freien Wählern bereits der Landtagseinzug, zudem sind sie im Europaparlament vertreten.

Zu den anstehenden Wahlkämpfen sagte Aiwanger, seine Partei wolle wie auch in Rheinland Pfalz mit bürgerlich-mittelständischen Themen punkten: "Ländlicher Raum, Handwerk, innere Sicherheit, Landwirtschaft, pragmatische Corona-Politik."

Den Wahlerfolg in Rheinland-Pfalz führte Aiwanger auf Hartnäckigkeit zurück: "Beim dritten Anlauf ist den Freien Wählern auch in Rheinland-Pfalz der Einzug gelungen, nachdem wir auch in Bayern drei Anläufe gebraucht haben." In Baden-Württemberg habe die Partei im zweiten Anlauf rund drei Prozent geholt - "also beim nächsten Mal".

(V.Korablyov--DTZ)

Empfohlen

Erdogan zu Entwaffnung der PKK-Kämpfer: "Türkei hat gewonnen"

Nach dem Begin der Niederlegung der Waffen durch die in der Türkei verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) hat der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan von einem Sieg für sein Land gesprochen. "Die Türkei hat gewonnen, 86 Millionen Bürger haben gewonnen", sagte Erdogan am Samstag bei einer Versammlung seiner islamisch-konservativen Regierungspartei AKP.

Kiew meldet mindestens vier Tote durch russische Drohnen- und Raketenangriffe

Bei russischen Angriffen auf die Ukraine mit 623 Drohnen und Raketen sind in der Nacht auf Samstag nach Angaben aus Kiew mindestens vier Menschen getötet worden. Mindestens zwei Menschen seien in der westukrainischen Stadt Tscherniwzi getötet worden, erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Samstag im Onlinedienst X. Weitere zwei Menschen wurden Behördenangaben zufolge in der zentralukrainischen Region Dnipropetrowsk getötet.

Landarbeiter schwebt nach Razzia der US-Einwanderungsbehörde in Kalifornien in Lebensgefahr

In Kalifornien ist bei einer Razzia der US-Einwanderungsbehörde ICE auf einer legalen Cannabis-Plantage ein Landarbeiter lebensgefährlich verletzt worden. "Mein Onkel schwebt in Lebensgefahr. Seine Verletzungen sind katastrophal. Sein Herz schlägt noch", hieß es in einem Spendenaufruf der Familie des Schwerverletzten vom Freitag. Zuvor hatte die Landarbeiter-Gewerkschaft United Farm Workers im Onlinedienst X erklärt, der Arbeiter sei "seinen Verletzungen erlegen, die er bei der gestrigen Einwanderungsrazzia erlitten hat."

Bundeswehr-Inspekteur: USA ziehen keine Schlüsselfähigkeiten aus Europa ab

Die Spitze der Bundeswehr rechnet fest mit einem weiteren militärischen Engagement der USA in Europa. Die anstehende Entscheidung der US-Regierung über eine mögliche Verlagerung von Truppen aus Europa in Richtung Asien bringe aus Sicht der Bundeswehr keine sicherheitspolitischen Nachteile für Deutschland, sagte Generalinspekteur Carsten Breuer gegenüber dem "Tagesspiegel" vom Samstag. Dies "bedeutet nicht, dass die USA ihre Schlüsselfähigkeiten aus Europa abziehen".

Textgröße ändern:

Anzeige Bild