Deutsche Tageszeitung - SPD in Rheinland-Pfalz will mit Grünen und FDP über Ampel sprechen

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SPD in Rheinland-Pfalz will mit Grünen und FDP über Ampel sprechen

POLITIK 15.03.2021

SPD in Rheinland-Pfalz will mit Grünen und FDP über Ampel sprechen / Foto: ©

Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz will der Wahlsieger SPD mit Grünen und FDP über eine Fortsetzung der Ampelkoalition sprechen. Der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz kündigte am Montag in Mainz eine "zügige Aufnahme von Gesprächen" mit den beiden bisherigen Regierungspartnern an.

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Der SPD-Landesvorstand kommt am Montagabend in Mainz zusammen, um offiziell über die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit Grünen und FDP zu entscheiden. Dieses Regierungsbündnis gilt als Favorit von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Eine ebenfalls mögliche rot-schwarze Koalition gilt als unwahrscheinlich.

Dreyers SPD hatte die Landtagswahl am Sonntag mit deutlichem Vorsprung vor der CDU von Herausforderer Christian Baldauf gewonnen. Die SPD erreichte laut vorläufigem Endergebnis 35,7 Prozent der Stimmen. Baldaufs CDU stürzte auf ein historisch schlechtes Wahlergebnis ab und kam auf 27,7 Prozent.

Die FDP verlor gegenüber 2016 leicht und landete bei 5,5 Prozent. Im Gegensatz dazu konnten die Grünen ihr Ergebnis auf 9,3 Prozent steigern. Die AfD verlor an Zustimmung und erreichte 8,3 Prozent. Neu ins Parlament zogen mit 5,4 Prozent die Freien Wähler ein, die aber erklärtermaßen in die Opposition gehen wollen.

(U.Beriyev--DTZ)

Bolsonaro setzt sich nach Wahlniederlage aus Brasilien ab - Aufenthaltsort unklar

Nach seiner Niederlage bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien hat sich der Rechtspopulist Flávio Bolsonaro trotz eines richterlichen Ausreiseverbots ins Ausland abgesetzt. Über seinen Aufenthaltsort herrschte am Mittwoch jedoch Unklarheit: Nach argentinischen Angaben reiste er über Argentinien nach Ecuador. Laut der Website FlightAware war sein Flugzeug auf dem Weg nach Miami. Zuvor hatten US-Medien berichtet, der unterlegene Präsidentschaftskandidat sei in den USA eingetroffen. Die USA erklärten sich zur Aufnahme Bolsonaros bereit und wollten ihm und seiner Familie Visa ausstellen.

Merz: Deutschland wird Rüstungskooperation mit Japan verstärken - Kampfjetbau ausloten

Deutschland will nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Rüstungskooperation mit Japan verstärken. Merz nannte am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit der japanischen Regierungschefin Sanae Takaichi in Tokio etwa "gemeinsame Entwicklungen für eine innovative Verteidigung der Zukunft". Beide Länder wollen Merz zufolge auch "ausloten, ob eine Zusammenarbeit im Kampfflugzeugbau möglich ist". Ein entsprechender Prüfauftrag sei "vorbereitet".

Nach Ausschreitungen in Frankreich: Randalierer sollen für Schäden zahlen

Vor dem Hintergrund der jüngsten Ausschreitungen in Frankreich sollen Randalierer und Mitläufer künftig für die entstandenen Schäden aufkommen. Der mehrheitlich rechte Senat verabschiedete einen entsprechenden Gesetzesvorschlag in der Nacht zu Mittwoch mit 229 zu 105 Stimmen. Für das Begleichen der Kosten sollen auch Sozialleistungen herangezogen werden können.

Ukrainischer Präsident Selenskyj wird in Hessen mit Medaille geehrt

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird in Hessen mit der höchsten Auszeichnung des Landes geehrt. Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) würdigte Selenskyj am Mittwoch in Wiesbaden als "eine der herausragenden internationalen politischen Persönlichkeiten der Gegenwart". Die Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille ist für den 1. Dezember geplant.

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