Sondierungsgespräche in Baden-Württemberg starten voraussichtlich am Mittwoch

Deutsche Tageszeitung - Sondierungsgespräche in Baden-Württemberg starten voraussichtlich am Mittwoch

POLITIK 15.03.2021

Sondierungsgespräche in Baden-Württemberg starten voraussichtlich am Mittwoch / Foto: ©

Nach der Wahl in Baden-Württemberg beginnen die siegreichen Grünen um Ministerpräsident Winfried Kretschmann noch diese Woche mit Sondierungen zur Regierungsbildung. Ein erstes Treffen werde es "voraussichtlich am Mittwoch" mit den Vertretern der CDU geben, sagte eine Sprecherin der Grünen am Montag in Stuttgart. Für die Reihenfolge sei das Wahlergebnis vom Sonntag maßgeblich.

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Am Freitag soll es demnach eine zweite Sondierungsrunde geben, bei der die Grünen mit SPD und FDP zusammenkommen könnten. Die Grünen, die in Stuttgart derzeit in einem grün-schwarzen Bündnis mit der CDU regieren, hatten die Wahl laut vorläufigem Ergebnis mit 32,6 Prozent mit deutlichem Vorsprung gewonnen. Die CDU mit ihrer Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann kam auf 24,1 Prozent.

Die SPD erreichte bei der Landtagswahl elf Prozent, die FDP lag bei 10,5 Prozent und die AfD kam laut vorläufigem Ergebnis auf 9,7 Prozent. Die Linke scheiterte an der Fünfprozenthürde. Damit gäbe es im neugewählten Landtag Mehrheiten für eine Neuauflage von Grün-Schwarz sowie für eine Ampelkoalition aus Grünen, SPD und FDP.

Die baden-württembergische Grünen-Führung um Kretschmann legte sich mit Blick auf die künftige Regierungskoalition bislang noch nicht fest. Kretschmann betonte am Sonntagabend stattdessen seine generelle Gesprächsbereitschaft mit allen Parteien außer der AfD.

Die CDU warb währenddessen für eine Fortsetzung ihrer Koalition mit den Grünen. SPD und FDP bekundeten Interesse an der Bildung einer Ampel. Der SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch erklärte am Montag, seine Partei wolle "Regierungsverantwortung" übernehmen. Ob es dazu komme, würden die kommenden Tage zeigen. Dabei verwies er unter anderem auf SPD-Positionen in der Klimapolitik. Diese dürfte ein zentrales Thema bei den Sondierungsgesprächen werden.

(W.Novokshonov--DTZ)

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei

Im autoritär regierten Belarus sind nach der Vermittlung der USA überraschend mehr als 120 politische Gefangene freigelassen worden, darunter die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und der Lukaschenko-Gegner Viktor Babariko. Machthaber Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Trotz der jahrelangen Haft zeigten sich Kolesnikowa und Bjaljazki bereits wenige Stunden nach ihrer Freilassung kämpferisch.

Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.

Erste Stadtseilbahn in Paris eröffnet - Linie C1 verbindet Vororte mit Metro

Blau-weiß-schwarze Gondeln über Paris und seinen bislang abgehängten Vororten: In der französischen Hauptstadt ist die erste Stadtseilbahn eröffnet worden. Seit Samstag schließt die Linie "Câble" C1 auf einer Strecke von 4,5 Kilometern die sogenannten Banlieues an das öffentliche Pariser Verkehrsnetz an. Für die Einwohner des in der Region Île-de-France gelegenen Départements Val-de-Marne sei die Seilbahn "ein Zeichen der Wertschätzung", sagte die Präsidentin der Region Île-de-France, Valérie Pécresse, bei der Einweihung. Sie sprach angesichts des neuen Transportmittels von den "Alpen an der Marne".