Deutsche Tageszeitung - Steinmeier empfängt israelischen Präsidenten Rivlin in Berlin

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Steinmeier empfängt israelischen Präsidenten Rivlin in Berlin

POLITIK 15.03.2021

Steinmeier empfängt israelischen Präsidenten Rivlin in Berlin / Foto: ©

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt am Dienstag den israelischen Präsidenten Reuven Rivlin in Berlin. Bei dem Gespräch im Schloss Bellevue soll es um die Beziehungen zwischen beiden Ländern sowie die Lage im Nahen Osten gehen. Weiteres Thema ist die Corona-Pandemie und eine gerechte Verteilung von Impfstoffen. Im Anschluss treten beide vor die Presse (14.45 Uhr).

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Steinmeier war zuletzt Ende Januar 2020 in Israel und hielt beim fünften World Holocaust Forum in der Gedenkstätte Yad Vashem eine Rede zum Holocaustgedenktag. Wenige Tage später nahmen Steinmeier und Rivlin gemeinsam an einer Gedenkzeremonie zum 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers in Auschwitz teil und reisten anschließend von Polen weiter nach Berlin. Am 29. Januar 2020 hielten beide Gedenkreden im Bundestag zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus.

(A.Nikiforov--DTZ)

Bolsonaro setzt sich nach Wahlniederlage aus Brasilien ab - Aufenthaltsort unklar

Nach seiner Niederlage bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien hat sich der Rechtspopulist Flávio Bolsonaro trotz eines richterlichen Ausreiseverbots ins Ausland abgesetzt. Über seinen Aufenthaltsort herrschte am Mittwoch jedoch Unklarheit: Nach argentinischen Angaben reiste er über Argentinien nach Ecuador. Laut der Website FlightAware war sein Flugzeug auf dem Weg nach Miami. Zuvor hatten US-Medien berichtet, der unterlegene Präsidentschaftskandidat sei in den USA eingetroffen. Die USA erklärten sich zur Aufnahme Bolsonaros bereit und wollten ihm und seiner Familie Visa ausstellen.

Merz: Deutschland wird Rüstungskooperation mit Japan verstärken - Kampfjetbau ausloten

Deutschland will nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Rüstungskooperation mit Japan verstärken. Merz nannte am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit der japanischen Regierungschefin Sanae Takaichi in Tokio etwa "gemeinsame Entwicklungen für eine innovative Verteidigung der Zukunft". Beide Länder wollen Merz zufolge auch "ausloten, ob eine Zusammenarbeit im Kampfflugzeugbau möglich ist". Ein entsprechender Prüfauftrag sei "vorbereitet".

Nach Ausschreitungen in Frankreich: Randalierer sollen für Schäden zahlen

Vor dem Hintergrund der jüngsten Ausschreitungen in Frankreich sollen Randalierer und Mitläufer künftig für die entstandenen Schäden aufkommen. Der mehrheitlich rechte Senat verabschiedete einen entsprechenden Gesetzesvorschlag in der Nacht zu Mittwoch mit 229 zu 105 Stimmen. Für das Begleichen der Kosten sollen auch Sozialleistungen herangezogen werden können.

Ukrainischer Präsident Selenskyj wird in Hessen mit Medaille geehrt

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird in Hessen mit der höchsten Auszeichnung des Landes geehrt. Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) würdigte Selenskyj am Mittwoch in Wiesbaden als "eine der herausragenden internationalen politischen Persönlichkeiten der Gegenwart". Die Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille ist für den 1. Dezember geplant.

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