Moskau fordert von Twitter Löschung "illegaler" Inhalte binnen einem Monat

Deutsche Tageszeitung - Moskau fordert von Twitter Löschung "illegaler" Inhalte binnen einem Monat

POLITIK 16.03.2021

Moskau fordert von Twitter Löschung "illegaler" Inhalte binnen einem Monat / Foto: ©

Die russischen Behörden haben dem US-Kurzbotschaftendienst Twitter eine Frist zur Löschung von Inhalten gesetzt, die sie als "illegal" bezeichnen. Bislang habe das US-Unternehmen "nicht in entsprechender Weise auf unsere Forderungen reagiert", sagte der stellvertretende Leiter der russischen Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor, Wadim Subbotin, am Dienstag der Nachrichtenagentur Tass. "Wenn das so weitergeht, wird es in einem Monat blockiert."

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Moskau hatte Twitter bereits in der vergangenen Woche verwarnt und die Geschwindigkeit bei der Nutzung des Onlinedienstes in Russland verringert. Begründet wurde dies damit, dass Twitter Aufrufe zum Suizid für Minderjährige, zur Pädophilie und zum Drogengebrauch verbreitet habe. Die russischen Behörden forderten Twitter zum Löschen von 3100 Beiträgen auf - und erhielten darauf nach eigenen Angaben keine Antwort.

Twitter erklärte nun, die Vorwürfe aus Russland seien unberechtigt. Zugleich äußerte sich der US-Konzern "sehr besorgt" über die russischen Versuche, "die Konversation im Internet zu blockieren".

Zwischen Russland und den Online-Netzwerken gibt es schon seit Monaten Spannungen. Vor allem wirft Russland den Netzwerken vor, Unterstützerbotschaften für den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny verbreitet zu haben.

Ein Twitter-Sprecher sagte der Nachrichtenagentur AFP, sein Unternehmen verfolge eine Politik der "Null-Toleranz" gegenüber der sexuellen Ausbeutung von Kindern. Zudem sei es auf Twitter verboten, für einen Suizid Reklame zu machen.

(V.Sørensen--DTZ)

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Nach seiner Niederlage bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien hat sich der Rechtspopulist Flávio Bolsonaro trotz eines richterlichen Ausreiseverbots ins Ausland abgesetzt. Über seinen Aufenthaltsort herrschte am Mittwoch jedoch Unklarheit: Nach argentinischen Angaben reiste er über Argentinien nach Ecuador. Laut der Website FlightAware war sein Flugzeug auf dem Weg nach Miami. Zuvor hatten US-Medien berichtet, der unterlegene Präsidentschaftskandidat sei in den USA eingetroffen. Die USA erklärten sich zur Aufnahme Bolsonaros bereit und wollten ihm und seiner Familie Visa ausstellen.

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Deutschland will nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Rüstungskooperation mit Japan verstärken. Merz nannte am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit der japanischen Regierungschefin Sanae Takaichi in Tokio etwa "gemeinsame Entwicklungen für eine innovative Verteidigung der Zukunft". Beide Länder wollen Merz zufolge auch "ausloten, ob eine Zusammenarbeit im Kampfflugzeugbau möglich ist". Ein entsprechender Prüfauftrag sei "vorbereitet".

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