Moskau fordert von Twitter Löschung "illegaler" Inhalte binnen einem Monat

Deutsche Tageszeitung - Moskau fordert von Twitter Löschung "illegaler" Inhalte binnen einem Monat

POLITIK 16.03.2021

Moskau fordert von Twitter Löschung "illegaler" Inhalte binnen einem Monat / Foto: ©

Die russischen Behörden haben dem US-Kurzbotschaftendienst Twitter eine Frist zur Löschung von Inhalten gesetzt, die sie als "illegal" bezeichnen. Bislang habe das US-Unternehmen "nicht in entsprechender Weise auf unsere Forderungen reagiert", sagte der stellvertretende Leiter der russischen Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor, Wadim Subbotin, am Dienstag der Nachrichtenagentur Tass. "Wenn das so weitergeht, wird es in einem Monat blockiert."

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Moskau hatte Twitter bereits in der vergangenen Woche verwarnt und die Geschwindigkeit bei der Nutzung des Onlinedienstes in Russland verringert. Begründet wurde dies damit, dass Twitter Aufrufe zum Suizid für Minderjährige, zur Pädophilie und zum Drogengebrauch verbreitet habe. Die russischen Behörden forderten Twitter zum Löschen von 3100 Beiträgen auf - und erhielten darauf nach eigenen Angaben keine Antwort.

Twitter erklärte nun, die Vorwürfe aus Russland seien unberechtigt. Zugleich äußerte sich der US-Konzern "sehr besorgt" über die russischen Versuche, "die Konversation im Internet zu blockieren".

Zwischen Russland und den Online-Netzwerken gibt es schon seit Monaten Spannungen. Vor allem wirft Russland den Netzwerken vor, Unterstützerbotschaften für den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny verbreitet zu haben.

Ein Twitter-Sprecher sagte der Nachrichtenagentur AFP, sein Unternehmen verfolge eine Politik der "Null-Toleranz" gegenüber der sexuellen Ausbeutung von Kindern. Zudem sei es auf Twitter verboten, für einen Suizid Reklame zu machen.

(V.Sørensen--DTZ)

IAEA bestätigt: Israels Streitkräfte haben Zentrifugenfabrik im Iran getroffen

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat bestätigt, dass bei dem jüngsten Angriff Israels auf den Iran eine Produktionsstätte für Zentrifugen der Atomanlage Isfahan getroffen wurde. "Wir kennen diese Anlage gut. An diesem Standort befand sich kein nukleares Material, daher wird der Angriff keine Folgen für die Strahlenbelastung der Umwelt haben", teilte IAEA-Chef Rafael Grossi am Samstag laut einer Erklärung der Organisation mit Sitz in Wien mit.

Tausende Menschen protestieren in Berlin gegen Israel und Vorgehen in Gaza

Im Zentrum von Berlin haben am Samstag tausende Menschen gegen Israel und das Vorgehen der Armee im Gazastreifen protestiert. Sie versammelten sich vor dem Reichstag, später wollten die Demonstranten durch das Regierungsviertel zum Potsdamer Platz ziehen. Die Polizei sprach am Nachmittag von mindestens 10.000 Teilnehmenden.

Belarussischer Oppositionsführer Tichanowski aus Gefängnis entlassen

Der belarussische Oppositionsführer Sergej Tichanowski ist nach jahrelanger Haft aus dem Gefängnis freigekommen. Wie die Nichtregierungsorganisation Wjasna am Samstag bekannt gab, wurde Tichanowski zusammen mit 13 weiteren politischen Gefangenen freigelassen. Der 46-jährige Tichanowski, der Ehemann der belarussischen Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja, war im Mai 2020 festgenommen worden, nachdem er angekündigt hatte, bei der wenige Monate später stattfindenden Präsidentschaftswahl gegen Machthaber Alexander Lukaschenko kandidieren zu wollen.

Forderungen aus der SPD nach höherem Sold für Soldatinnen und Soldaten

Aus der SPD kommen Forderungen, die Bundeswehr mit einem höheren Sold attraktiver zu machen, statt auf eine Wehrpflicht zu setzen. "Wer seine Gesundheit oder sein Leben für unser Land aufs Spiel setzt, muss einen deutlich höheren Sold bekommen als bisher", sagte Falko Droßmann, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dem "Tagesspiegel" laut Vorabmeldung vom Samstag.

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