Eisenmann kündigt nach Niederlage in Baden-Württemberg Rückzug aus Politik an

Deutsche Tageszeitung - Eisenmann kündigt nach Niederlage in Baden-Württemberg Rückzug aus Politik an

POLITIK 16.03.2021

Eisenmann kündigt nach Niederlage in Baden-Württemberg Rückzug aus Politik an / Foto: ©

Die gescheiterte Spitzenkandidatin der Südwest-CDU, Susanne Eisenmann, kehrt der Politik nach den herben Verlusten für ihre Partei bei der jüngsten Landtagswahl den Rücken. Die derzeitige Kultusministerin stehe damit auch für kein Regierungsamt in einer möglichen künftigen grün-schwarzen Koalition mehr zur Verfügung, sagte ihr Sprecher den "Stuttgarter Nachrichten" und der "Stuttgarter Zeitung" (Mittwochsausgaben). Ihr Amt als Kultusministerin wolle sie regulär bis zur Vereidigung einer neuen Regierung zu Ende führen.

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"Susanne Eisenmann übernimmt Verantwortung und steht auch für eine mögliche Neuauflage von Grün-Schwarz nicht mehr zur Verfügung", sagte ihr Sprecher den Zeitungen. "Für die CDU Baden-Württemberg muss aber auch klar sein: Das allein wird nicht reichen, um nach zehn Jahren Abwärtstrend wieder Tritt zu fassen."

Bereits am Wahlabend hatte Eisenmann gesagt, dass sie kein Parteiamt mehr anstrebe und auch bei den Sondierungs- oder Koalitionsverhandlungen keine Rolle mehr übernehmen werde. Die Grünen hatten die Landtagswahl am Sonntag in Baden-Württemberg mit einem Rekordergebnis gewonnen. Die bisher als Juniorpartnerin mitregierende CDU stürzte auf das schlechteste Ergebnis in ihrer Geschichte ab.

(V.Korablyov--DTZ)

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Nach dem Massenandrang von Migranten in der spanischen Exklave Ceuta in der vergangenen Woche kommen die EU-Innenminister am Dienstag zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Laut der irischen Ratspräsidentschaft werden sich die Minister in einer Videokonferenz mit den Geschehnissen in der Exklave in Nordafrika befassen. Diese hatten heftigen Streit innerhalb der EU um die Migrationspolitik ausgelöst.

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In der Straße von Hormus ist nach Angaben der britischen Seefahrtbehörde UKMTO ein Frachtschiff von einem "unbekannten Geschoss" getroffen worden. Der Vorfall habe sich knapp 40 Kilometer vor der Küste Omans ereignet, teilte die Behörde in der Nacht zum Dienstag mit. Angaben über mögliche Opfer oder Schäden wurden nicht gemacht.

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