Eisenmann kündigt nach Niederlage in Baden-Württemberg Rückzug aus Politik an

Deutsche Tageszeitung - Eisenmann kündigt nach Niederlage in Baden-Württemberg Rückzug aus Politik an

POLITIK 16.03.2021

Eisenmann kündigt nach Niederlage in Baden-Württemberg Rückzug aus Politik an / Foto: ©

Die gescheiterte Spitzenkandidatin der Südwest-CDU, Susanne Eisenmann, kehrt der Politik nach den herben Verlusten für ihre Partei bei der jüngsten Landtagswahl den Rücken. Die derzeitige Kultusministerin stehe damit auch für kein Regierungsamt in einer möglichen künftigen grün-schwarzen Koalition mehr zur Verfügung, sagte ihr Sprecher den "Stuttgarter Nachrichten" und der "Stuttgarter Zeitung" (Mittwochsausgaben). Ihr Amt als Kultusministerin wolle sie regulär bis zur Vereidigung einer neuen Regierung zu Ende führen.

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"Susanne Eisenmann übernimmt Verantwortung und steht auch für eine mögliche Neuauflage von Grün-Schwarz nicht mehr zur Verfügung", sagte ihr Sprecher den Zeitungen. "Für die CDU Baden-Württemberg muss aber auch klar sein: Das allein wird nicht reichen, um nach zehn Jahren Abwärtstrend wieder Tritt zu fassen."

Bereits am Wahlabend hatte Eisenmann gesagt, dass sie kein Parteiamt mehr anstrebe und auch bei den Sondierungs- oder Koalitionsverhandlungen keine Rolle mehr übernehmen werde. Die Grünen hatten die Landtagswahl am Sonntag in Baden-Württemberg mit einem Rekordergebnis gewonnen. Die bisher als Juniorpartnerin mitregierende CDU stürzte auf das schlechteste Ergebnis in ihrer Geschichte ab.

(V.Korablyov--DTZ)

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Nach seiner Niederlage bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien hat sich der Rechtspopulist Flávio Bolsonaro trotz eines richterlichen Ausreiseverbots ins Ausland abgesetzt. Über seinen Aufenthaltsort herrschte am Mittwoch jedoch Unklarheit: Nach argentinischen Angaben reiste er über Argentinien nach Ecuador. Laut der Website FlightAware war sein Flugzeug auf dem Weg nach Miami. Zuvor hatten US-Medien berichtet, der unterlegene Präsidentschaftskandidat sei in den USA eingetroffen. Die USA erklärten sich zur Aufnahme Bolsonaros bereit und wollten ihm und seiner Familie Visa ausstellen.

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Deutschland will nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Rüstungskooperation mit Japan verstärken. Merz nannte am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit der japanischen Regierungschefin Sanae Takaichi in Tokio etwa "gemeinsame Entwicklungen für eine innovative Verteidigung der Zukunft". Beide Länder wollen Merz zufolge auch "ausloten, ob eine Zusammenarbeit im Kampfflugzeugbau möglich ist". Ein entsprechender Prüfauftrag sei "vorbereitet".

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