Deutsche Tageszeitung - Hamburg aktiviert Notbremse wegen steigender Corona-Inzidenzwerte

Hamburg aktiviert Notbremse wegen steigender Corona-Inzidenzwerte


Hamburg aktiviert Notbremse wegen steigender Corona-Inzidenzwerte
Hamburg aktiviert Notbremse wegen steigender Corona-Inzidenzwerte / Foto: ©

Angesichts steigender Inzidenzwerte hat Hamburg die sogenannte Corona-Notbremse aktiviert und nimmt Öffnungsschritte zurück. Die Pandemielage werde sich absehbar weiter verschlechtern, sagte der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am Freitag nach einer Sitzung des Senats. Hamburg werde wie in früheren Corona-Wellen frühzeitig reagieren, um ein Volllaufen von Intensivstationen mit Corona-Patienten zu verhindern. "Wir können nicht abwarten", sagte Tschentscher.

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Laut dem Senatsbeschluss muss der Einzelhandel in der Hansestadt wieder schließen, lediglich die Abholung bestellter Waren bleibt möglich. Die Kontaktregeln werden erneut verschärft und erlauben nun wieder nur Treffen zwischen den Angehörigen eines Hausstands mit einem weiteren Menschen. Das gilt auch im Freien, etwa beim Sport. Für Kinder im Alter unter 14 Jahren gelten aber Ausnahmen.

Auch Museen und Tierparks müssen wieder schließen. Die Regelungen entsprechen dem gemeinsamen Bund-Länder-Stufenplan und greifen ab Samstag. Vorerst nicht betroffen sind Schulen und Kitas. Dort bleibt es bei den zuletzt in die Wege geleiteten Lockerungen. In Hamburg lag die Inzidenz am Freitag den dritten Tag in Folge über 100. Der Senat orientiert sich dabei an eigenen Daten, die vom Robert-Koch-Institut (RKI) ermittelten Tageswerte waren niedriger.

Tschentscher kritisierte die jüngsten Öffnungen in Deutschland und rief andere Bundesländer eindringlich auf, dem Hamburger Beispiel zu folgen. Acht Länder hätten derzeit bereits höhere Inzidenzwerte als die Hansestadt, sagte er vor Journalisten. Alle Länder müssten nun "sehr konsequent" die gemeinsamen Beschlüsse zur Notbremse umsetzen. Die zunächst nur angenommene dritte Welle der Pandemie sei inzwischen real, und sie sei "stark". Kein Land könne die Entwicklung allein beherrschen, alle müssten mitziehen.

Die beim letzten Gipfeltreffen von Bund und Ländern beschlossene Senkung der für Öffnungen relevanten Inzidenzschwelle von 35 auf 50 bezeichnete Tschentscher als einen Fehler. "Ich hatte davon abgeraten, weil wir in einer steigenden Infektionsdynamik bereits waren und uns bewusst war, dass wir den Beginn einer dritten Welle haben." Vor allem die Öffnungen im Handel hätten zu mehr Mobilität geführt. "Wir haben zu früh zu große Schritte gemacht."

Er sehe sich durch die aktuelle Entwicklung in der Einschätzung bestätigt, dass "verfrühte Öffnungen" kontraproduktiv wirkten, fügte der Hamburger Regierungschef an. Sie "verlängern die Krise und machen die Sache schwieriger". Beim nächsten Corona-Gipfel am Montag müssten Bund und Länder die Lage generell neu bewerten, ergänzte Tschentscher. Weitere Lockerungsschritte verböten sich ohnehin. Das gelte auch für Ostern. "Die Lage ist nicht danach."

(U.Beriyev--DTZ)

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