Deutsche Tageszeitung - Nawalny droht nach eigenen Angaben Einzelhaft

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Nawalny droht nach eigenen Angaben Einzelhaft

POLITIK 29.03.2021

Nawalny droht nach eigenen Angaben Einzelhaft / Foto: ©

Dem in einem russischen Straflager inhaftierten Kreml-Kritiker Alexej Nawalny droht nach eigenen Angaben Einzelhaft. Er habe in den vergangenen zwei Wochen sechs formelle Verwarnungen von den Gefängnisbehörden bekommen, schrieb der Oppositionelle am Montag beim Onlinedienst Instagram. "Wenn man zwei Verwarnungen bekommt, kann man in eine Strafzelle verlegt werden und das ist ungemütlich, die Bedingungen dort grenzen an Folter", schrieb der 44-Jährige.

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Nawalny zufolge würden die Gefängnisbehörden derzeit weitere Verwarnungen gegen ihn erwägen. Zu seinen Vergehen zähle das Aufstehen vor der vorgesehenen Zeit, die Weigerung, einen "idiotischen" Videovortrag anzusehen sowie sein Widerstand, an verpflichtenden morgendlichen Übungen teilzunehmen.

Putins größter Widersacher war im vergangenen August in Russland Opfer eines Giftanschlags geworden, für den er den russischen Geheimdienst und den Kreml verantwortlich macht. Der 44-Jährige wurde nach Deutschland geflogen und in der Berliner Charité behandelt.

Unmittelbar nach seiner Rückkehr nach Moskau im Januar wurde er dann festgenommen und wegen angeblicher Verstöße gegen seine Bewährungsauflagen zu mehr als zweieinhalb Jahren Haft in einem Straflager verurteilt. Die USA und die EU hatten wegen des Vorgehens gegen Nawalny Anfang März Sanktionen gegen Russland verhängt.

Derzeit ist er in der berüchtigten Strafkolonie Nr. 2 in der Kleinstadt Pokrow inhaftiert. Seit seiner Überstellung dorthin kommentierte der Oppositionelle seine Haftbedingungen mehrfach mit ironischen Beiträgen in Onlinemedien. So verglich er seinen Gefängnisalltag mit dem eines "Stormtroopers" aus den Star-Wars-Filmen. Wie Nawalny die Nachrichten absetzt, wollten seine Anwälte nicht kommentieren. Der 44-Jährige hat keinen Zugang zum Internet.

(S.A.Dudajev--DTZ)

UNO: Seit Ende Mai fast 800 Tote in der Nähe von Verteilzentren im Gazastreifen

Seit Ende Mai sind im Gazastreifen nach Angaben der Vereinten Nationen fast 800 Hilfe suchende Menschen in der Nähe von Verteilzentren getötet worden. Zwischen dem 26. Mai und dem 7. Juli seien allein in der Nähe von Verteilzentren der Privatstiftung Gaza Humanitarian Foundation (GHF) 615 Menschen getötet worden, sagte die Sprecherin von UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk, Ravina Shamdasani, am Freitag vor Journalisten in Genf.

Ko-Chefin: PKK will Teilhabe am politischen Leben in der Türkei

Die in der Türkei verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die am Freitag mit dem Niederlegen ihrer Waffen begonnen hat, beansprucht für die Zukunft eine Teilhabe am politischen Leben in der Türkei. Die Ko-Chefin der kurdischen Rebellenorganisation, Bese Hozat, forderte im Gespräch mit AFP, die Kommandeure der PKK benötigten Sicherheitsgarantien bei einer Rückkehr in die Türkei. Zugleich verlangte sie die Freilassung des seit Jahrzehnten inhaftierten PKK-Anführers Abdullah Öcalan.

Nach Treffen von Rubio und Wang: Beide Seiten ziehen positive Bilanz

Nach dem ersten Treffen von US-Außenminister Marco Rubio mit seinem chinesischen Kollegen Wang Yi haben beide Seiten den Austausch als positiv beschrieben. Er habe das Treffen als "sehr konstruktiv und positiv empfunden", es sei jedoch "keine Verhandlung" gewesen, sagte Rubio am Freitag nach dem rund einstündigen Gespräch am Rande des Treffens des südostasiatischen Staatenbündnisses Asean in Malaysias Hauptstadt Kuala Lumpur.

Prozess gegen mutmaßlichen marokkanischen Spion in Düsseldorf begonnen

Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hat am Freitag ein Prozess gegen einen mutmaßlichen marokkanischen Spion begonnen. Der 32 Jahre alte Youssef El A. soll seit Anfang 2022 Anhänger der oppositionellen marokkanischen Hirak-Protestbewegung ausgespäht haben. Der Generalbundesanwalt wirft ihm vor, dabei mit einem bereits verurteilten Mann zusammengearbeitet zu haben.

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