Deutsche Tageszeitung - EU-Marine-Mission Irini hat im ersten Jahr keine Flüchtlinge gerettet

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EU-Marine-Mission Irini hat im ersten Jahr keine Flüchtlinge gerettet

POLITIK 31.03.2021

EU-Marine-Mission Irini hat im ersten Jahr keine Flüchtlinge gerettet / Foto: ©

Die vor einem Jahr beschlossene EU-Marine-Mission Irini im Mittelmeer hat bisher keine Flüchtlinge aus Seenot gerettet. Wie ein Sprecher der EU-Kommission der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch sagte, gab es keinerlei Fälle von Seenotrettung durch die Schiffe der Operation im Mittelmeer, die primär das Waffenembargo gegen Libyen durchsetzen soll. Dagegen hatte die Vorgängermission Sophia ab 2015 insgesamt rund 45.000 Migranten aus Seenot gerettet.

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Die EU-Mitgliedstaaten hatten am 31. März 2020 die neue Mission beschlossen, an der auch die Bundeswehr beteiligt ist. Auf Druck Italiens und anderer Mitgliedstaaten wurde das Einsatzgebiet aber weiter nach Osten verlegt als bei Sophia und befindet sich nun abseits gängiger Migrationsrouten. Argument war, dass die Sophia-Schiffe vor Libyens Küste einen Pull-Faktor geschaffen und Flüchtlingsschleusern in die Hände gespielt hätten.

Die Seenotrettung ist nicht ausdrücklich Teil des Irini-Mandats. Wie alle Schiffe auf See sind aber auch die Einsatzkräfte der EU-Mission verpflichtet, Menschen in Seenot Hilfe zu leisten. "Wenn wir ein Schiff in Not sehen, können wir dem nicht wirklich den Rücken zukehren", sagte jüngst ein EU-Vertreter. "Aber im ersten Jahr ist es nicht passiert".

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte im September betont, die Seenotrettung müsse Teil einer "humanen" EU-Migrationspolitik sein. Sie sei Pflicht und nicht optional.

Pläne zur Schaffung einer europäisch organisierten Seenotrettung im Mittelmeer enthielt ein Vorschlag der Kommission zur Reform der Migrationspolitik dann aber nicht. Die Kommissionsempfehlungen zielen hier lediglich auf eine bessere Abstimmung von Mitgliedstaaten und Hilfsorganisationen und enthalten Vorschläge für die Verteilung geretteter Menschen in Europa.

(A.Nikiforov--DTZ)

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