Deutsche Tageszeitung - US-Verteidigungsminister Austin reist nach Israel

Wetter - Berlin 10°C

US-Verteidigungsminister Austin reist nach Israel

POLITIK 10.04.2021

US-Verteidigungsminister Austin reist nach Israel / Foto: ©

Als erster Minister der neuen US-Regierung reist Pentagon-Chef Lloyd Austin heute zu politischen Gesprächen nach Israel. Während seines zweitägigen Besuchs will Austin nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Verteidigungsminister Benny Gantz sowie Armeechef Aviv Kochavi zusammenkommen. Außerdem geplant sind demnach ein Besuch des Militärflugplatzes Nevatim sowie der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem.

Textgröße ändern:

Austin besucht Israel wenige Tage nach dem Beginn von Gesprächen über eine mögliche Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran in Wien. Unter dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump waren die USA 2018 einseitig aus dem Abkommen ausgetreten. Trumps Nachfolger Joe Biden hat seine grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, der Vereinbarung wieder beizutreten. Israels Regierung lehnt das Atomabkommen ab. Nach seinem Besuch in Israel reist Austin weiter nach Deutschland, Großbritannien und Belgien.

(V.Sørensen--DTZ)

Medien: Ranghöchster Stratege der US-Armee überraschend entlassen

Vor dem Hintergrund möglicher neuer US-Angriffe auf den Iran ist der ranghöchste Stratege im US-Militär laut einem Medienbericht unerwartet entlassen worden. Der im Generalstab für Planungs- und Politikfragen zuständige Generalleutnant Brett Sylvia sei in dieser Woche von seinem Posten abberufen worden, berichtete das US-Magazin "The Atlantic" am Mittwoch (Ortszeit) unter Berufung auf namentlich nicht genannte Vertreter des Verteidigungsministeriums in Washington. US-Medien zufolge stand die Entlassung im Zusammenhang mit dem angeblichen Durchstechen von Geheiminformationen durch Sylvia.

"Angst"-Eingeständnis von Eralp wird neue Belastungsprobe für Rot-Grün-Rot in Berlin

Die durch einen Medienbericht öffentlich gewordene Angst der Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp vor Hamas-Sympathisanten ist zu einer neuen Belastungsprobe für die Koalitionsbildung ihrer Partei mit Grünen und SPD geworden. Während sich die Grünen nach der Veröffentlichung eines "Spiegel"-Berichts am Donnerstag hinter die mögliche künftige Regierende Bürgermeisterin stellten, äußerte sich der Berliner SPD-Fraktionschef Steffen Krach distanziert. Eralp gab sich kämpferisch: "Ich werde mich von niemandem einschüchtern lassen."

Niedersachsen: AfD scheitert mit Beschwerde gegen Hochstufung durch Verfassungsschutz

Eine Beschwerde des niedersächsischen Landesverbands der AfD gegen die Hochstufung zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung durch den Verfassungsschutz ist vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Niedersachsen zurückgewiesen worden. Damit bestätigte es eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover, wie das OVG am Donnerstag in Lüneburg mitteilte. Die Einstufung als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung entspricht der Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung in anderen Bundesländern.

Kanada und EU wollen Beziehungen auf "höchstmögliche Ebene" heben

Vor dem Hintergrund einer sich verändernden internationalen Ordnung arbeiten die EU und Kanada an dem Aufbau einer neuen, immer enger werdenden Partnerschaft. "Wir beide wollen unsere Beziehungen auf die höchstmögliche Ebene heben", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Auftakt des EU-Kanada-Gipfels in Montreal am Donnerstag. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach von einer "einzigartigen Verbindung zu einem Partner außerhalb der EU" und einer "beispiellosen Initiative".

Textgröße ändern: