Deutsche Tageszeitung - Präsidentschaftswahl in Benin von Betrugsvorwürfen überschattet

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Präsidentschaftswahl in Benin von Betrugsvorwürfen überschattet

POLITIK 11.04.2021

Präsidentschaftswahl in Benin von Betrugsvorwürfen überschattet / Foto: ©

Überschattet von Betrugsvorwürfen hat in der westafrikanischen Republik Benin die Präsidentschaftswahl stattgefunden. Erwartet wurde ein Sieg des 62-jährigen Amtsinhabers Patrice Talon. Talons Gegenkandidaten, dem 66-jährigen Alassane Soumanou Djimba und dem 67-jährigen Corentin Kohoué, wurden bei dem Wahlgang nur geringe Chancen eingeräumt. Zu der Wahl aufgerufen waren 5,5 Millionen Bürger Benins. Das Ergebnis des Wahlgangs wurde für Montag oder Dienstag erwartet.

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Talon, der mit der landestypischen Baumwollproduktion reich wurde, gilt als Modernisierer. Das Land verzeichnete im Jahr 2019 ein Wachstum von fast sieben Prozent. Allerdings sank das Wachstum auf einen Wert von zwei Prozent, nachdem die Grenze zu Nigeria wegen der Corona-Krise geschlossen wurde.

In der letzten Wahlkampfwoche wurden mehrere Demonstranten der Opposition von Polizeikugeln tödlich getroffen. Am Samstag gab es Schwierigkeiten, die Wahlunterlagen in den Norden des Landes zu transportieren, weil dort zahlreiche Straßen von Anhängern der Opposition blockiert wurden.

Für die Wahl wurden mehr als 15.500 Wahllokale geöffnet. In den Straßen der Wirtschaftshauptstadt Cotonou war es am Morgen ruhig. Es wurde mit einer schwachen Wahlbeteiligung gerechnet, nachdem führende Vertreter der Opposition zum Boykott des Wahlgangs aufgerufen hatten. Der Präsident habe sich dafür entschieden, "allein gegen sich selbst" anzutreten, schrieben Vertreter der Front für die Wiederherstellung der Demokratie (FRD).

(M.Dylatov--DTZ)

Medien: Ranghöchster Stratege der US-Armee überraschend entlassen

Vor dem Hintergrund möglicher neuer US-Angriffe auf den Iran ist der ranghöchste Stratege im US-Militär laut einem Medienbericht unerwartet entlassen worden. Der im Generalstab für Planungs- und Politikfragen zuständige Generalleutnant Brett Sylvia sei in dieser Woche von seinem Posten abberufen worden, berichtete das US-Magazin "The Atlantic" am Mittwoch (Ortszeit) unter Berufung auf namentlich nicht genannte Vertreter des Verteidigungsministeriums in Washington. US-Medien zufolge stand die Entlassung im Zusammenhang mit dem angeblichen Durchstechen von Geheiminformationen durch Sylvia.

"Angst"-Eingeständnis von Eralp wird neue Belastungsprobe für Rot-Grün-Rot in Berlin

Die durch einen Medienbericht öffentlich gewordene Angst der Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp vor Hamas-Sympathisanten ist zu einer neuen Belastungsprobe für die Koalitionsbildung ihrer Partei mit Grünen und SPD geworden. Während sich die Grünen nach der Veröffentlichung eines "Spiegel"-Berichts am Donnerstag hinter die mögliche künftige Regierende Bürgermeisterin stellten, äußerte sich der Berliner SPD-Fraktionschef Steffen Krach distanziert. Eralp gab sich kämpferisch: "Ich werde mich von niemandem einschüchtern lassen."

Niedersachsen: AfD scheitert mit Beschwerde gegen Hochstufung durch Verfassungsschutz

Eine Beschwerde des niedersächsischen Landesverbands der AfD gegen die Hochstufung zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung durch den Verfassungsschutz ist vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Niedersachsen zurückgewiesen worden. Damit bestätigte es eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover, wie das OVG am Donnerstag in Lüneburg mitteilte. Die Einstufung als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung entspricht der Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung in anderen Bundesländern.

Kanada und EU wollen Beziehungen auf "höchstmögliche Ebene" heben

Vor dem Hintergrund einer sich verändernden internationalen Ordnung arbeiten die EU und Kanada an dem Aufbau einer neuen, immer enger werdenden Partnerschaft. "Wir beide wollen unsere Beziehungen auf die höchstmögliche Ebene heben", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Auftakt des EU-Kanada-Gipfels in Montreal am Donnerstag. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach von einer "einzigartigen Verbindung zu einem Partner außerhalb der EU" und einer "beispiellosen Initiative".

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