Deutsche Tageszeitung - Polizei verhindert verbotene Querdenken-Demonstrationen in Leipzig und Halle

Die Querdenken-Demonstration, die am Samstagnachmittag im Stadtzentrum von Leipzig stattfinden sollte, war von der Stadt verboten worden. Das Verbot wurde vom Verwaltungsgericht Leipzig und vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht in Bautzen im Eilverfahren bestätigt.

Das Verwaltungsgericht war der Prognose der Stadt Leipzig gefolgt, wonach von der Versammlung "infektionsschutzrechtlich nicht vertretbare Gefahren für Versammlungsteilnehmer, Polizeibeamte und Passanten ausgehen". Angesichts der in Sachsen überdurchschnittlich hohen Infektionszahlen und der zunehmenden Verbreitung von Virusvarianten bestehe ein "unkalkulierbares und nicht zu kontrollierendes Risiko". Um die Anreise von Querdenken-Demonstranten zu verhindern, kontrollierte die Polizei auf Zufahrtsstraßen nach eigenen Angaben etwa tausend Fahrzeuge.

Mehrere Gegendemonstrationen durften aber stattfinden, darunter zwei Fahrrad-Demos und mehrere kleinere Versammlungen in der Innenstadt mit insgesamt mehreren hundert Teilnehmenden. Diese verliefen nach Polizeiangaben allesamt störungsfrei.

An einem angemeldeten Fahrzeug-Korso, deren Teilnehmer ein "Ende der Corona-Maßnahmen" forderten, nahmen nach Polizeiangaben am Nachmittag etwa 65 Fahrzeuge mit rund 130 Insassen teil. "Polizeilich relevante Vorkommnisse wurden nicht bekannt", erklärte die Polizei.

Im gesamten Einsatzverlauf wurden demnach Verkehrsstraftaten, ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz und eine Beleidigung angezeigt. Zudem wurden vier Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung festgestellt.

In Halle in Sachsen-Anhalt waren neben der für den Samstagnachmittag geplanten Versammlung gegen die Corona-Schutzmaßnahmen auch alle Ersatzversammlungen untersagt worden. Grund waren Erkenntnisse, dass die Sicherheit in der Stadt "erheblich gefährdet sein könnte". Hintergrund war auch das Verbot in Leipzig - danach gab es laut der Polizei in Sachsen-Anhalt "mehrere Aufrufe", von Leipzig auf Halle auszuweichen.

Trotz des Verbots versammelten sich in Halle am Nachmittag über 100 Menschen auf dem Marktplatz, wie die Polizei mitteilte. Die Veranstaltung wurde demnach "durch die Polizei unterbunden". Einige weitere angemeldete Versammlungen mit mehreren hundert Teilnehmenden fanden statt, die Polizei verhinderte zudem "mehrfach ein Aufeinandertreffen" von Menschen.

Auch in Halle war die Polizei mit mehreren Hundertschaften im Einsatz. Unterstützt wurde sie von Beamten der Bundespolizei sowie aus Nordrhein-Westfalen.

(P.Tomczyk--DTZ)