Deutsche Tageszeitung - Habeck: Nehmen Unionsentscheidung in K-Frage "wie es kommt"

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Habeck: Nehmen Unionsentscheidung in K-Frage "wie es kommt"

POLITIK 12.04.2021

Habeck: Nehmen Unionsentscheidung in K-Frage "wie es kommt" / Foto: ©

Die Grünen sehen das Ringen in der Union um die Kanzlerkandidatur gelassen. "Wir nehmen es wie es kommt", sagte Parteichef Robert Habeck am Montag in Berlin nach Beratungen der Grünen-Parteigremien. Habeck hob hervor, für seine Partei stünden die eigenen Inhalte und Strategien im Mittelpunkt: "Wir wollen uns nicht zu sehr von dem irritieren lassen, was die anderen machen", sondern für die Grünen "starke Überzeugungsarbeit leisten".

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Insofern sei die Entscheidung der Union zwischen CDU-Chef Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder "deren Baustelle", betonte Habeck. Ziel der Grünen sei es nicht zu reagieren, sondern selbst "zu agieren und die anderen zur Reaktion zu zwingen", stellte er selbstbewusst klar. Auch auf die Entscheidung der Grünen über die Kanzlerkandidatur habe das Kandidatenrennen bei der Union keine Auswirkungen. Die Grünen wollen am kommenden Montag zwischen Habeck und Ko-Parteichefin Annalena Baerbock entscheiden.

Zur Lage der Union sagte Habeck weiter, allerdings hätten die Grünen "kein Interesse am Versinken der Union in ihren eigenen Querelen". Deutschland brauche auch "eine handlungsfähige konservative Partei". Der Grünen-Vorsitzende wandte sich auch gegen Häme, die Laschet entgegengebracht werde. Er halte einen solchen "Umschlag von Achtung in Verachtung für sehr bedenklich" und das sei ein "Stil der Auseinandersetzung, den ich mir nicht zu eigen machen möchte".

(S.A.Dudajev--DTZ)

Russische Anti-Kriegs-Partei Jabloko von Parlamentswahl ausgeschlossen

Russlands Oberster Gerichtshof hat der einzigen Anti-Kriegs-Partei des Landes die Teilnahme an den für September geplanten Parlamentswahlen untersagt. Einem entsprechenden Antrag zum Ausschluss der Jabloko-Partei werde stattgegeben, erklärte Richter Wjatscheslaw Kirillow am Montag. Jabloko-Parteichef Nikolaj Rybakow kündigte an, gegen das Urteil in Berufung gehen zu wollen.

Trump fordert Entschädigungen vom Iran

In einer Art Retourkutsche für iranische Forderungen nach Reparationen hat US-Präsident Donald Trump seinerseits Entschädigungen von der Regierung in Teheran verlangt. "Ich fordere ebenfalls eine Entschädigung vom Iran für all die Menschen, die sie mit ihren Bomben am Straßenrand und in zahlreichen Konflikten getötet und schwer verletzt haben", erklärte Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social.

Kosovo-Schutztruppe KFOR will Präsenz an Schlüsselpositionen zurückfahren

Die Nato-Schutztruppe für das Kosovo hat angekündigt, erstmals seit Beginn der KFOR-Mission die Präsenz an zwei Schlüsselpositionen zurückzufahren. Zur Begründung führte die KFOR am Montag in einer Mitteilung unter anderem die "verbesserte Sicherheitssituation" am serbischen Kloster Visoki Decani an. Fortan sollten kosovarische Polizisten in die dortige "Sicherheitsarchitektur" integriert werden, hieß es. Bei der ständigen Truppenpräsenz an einer Brücke in der zwischen Serben und Kosovo-Albanern geteilten Stadt Mitrovica solle demnach "mit einem Übergang begonnen" werden.

US-Demokratin Alexandria Ocasio-Cortez lässt Eizellen einfrieren

Die bekannte US-Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez vom linken Flügel der Demokraten lässt ihre Eizellen einfrieren. Die prominente Politikerin und mögliche Präsidentschaftsbewerberin veröffentlichte am Wochenende Onlinevideos von ihrer Fruchtbarkeitsbehandlung. Zu sehen ist unter anderem, wie die 36-Jährige mit dem Spitznamen AOC sich selbst Hormonspritzen setzt.

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