Erstes Treffen von von der Leyen und Michel nach "Sofagate"-Affäre

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Erstes Treffen von von der Leyen und Michel nach "Sofagate"-Affäre

POLITIK 12.04.2021

Erstes Treffen von von der Leyen und Michel nach "Sofagate"-Affäre / Foto: ©

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat erstmals seit der "Sofagate"-Affäre um ihre protokollarische Behandlung bei einem gemeinsamen Türkei-Besuch Ratspräsident Charles Michel getroffen. Michel und von der Leyen hielten nach Angaben der EU-Kommission am Nachmittag in Brüssel ihr wöchentliches Treffen ab. Von der Leyen habe dabei deutlich gemacht, "dass sie eine solche Situation nicht noch einmal zulassen werde", hieß es aus EU-Kreisen.

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Zu dem diplomatischen Eklat war es während eines Besuchs der EU-Spitzen beim türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan gekommen. In einem Video ist zu sehen, wie von der Leyen zum Auftakt des Treffens im Präsidialamt am Dienstag zunächst stehen bleibt und mit einem "Ähm" reagiert, als sich Erdogan und Michel auf zwei nebeneinander stehende Sessel setzen - ein dritter Sessel stand nicht bereit. Die Kommissionschefin musste in beträchtlichem Abstand auf einem Sofa Platz nehmen.

Die Brüskierung von der Leyens vor laufenden Kameras hatte zu Empörung in Brüssel geführt. Die türkische Regierung sah sich dem Vorwurf der Frauenfeindlichkeit ausgesetzt. Massive Kritik gab es aber auch an Michel, weil dieser nicht sofort gegen von der Leyens Behandlung protestiert hatte.

Im Interview mit verschiedenen europäischen Zeitungen zeigte sich der Belgier reumütig: "Ich mache keinen Hehl daraus, dass ich seither nachts nicht gut schlafe, weil sich die Szenen in meinem Kopf immer wieder abspielen", sagte Michel. Seine Institution, der Rat der Mitgliedstaaten, betonte allerdings auch, dass der Ratspräsident als Vertreter der EU-Länder protokollarischen Vorrang bei Auslandsbesuchen habe.

Die Kommission bestreitet diese Interpretation und fordert den gleichen Protokollrang für die Präsidenten beider Institutionen. Es solle nun ein "Modus Vivendi" gefunden werden, "um solche Situationen in Zukunft zu vermeiden", sagte dazu ein Sprecher von der Leyens. Ihr Team habe eine Liste mit fünf Punkten an das Team von Michel übermittelt.

Der Rat sieht sieht darin allerdings "eine Reihe von Bedingungen" mit dem Ziel, "den Europäischen Rat zu schwächen". "Die Kommission nutzt jetzt diesen Vorfall aus", sagte ein Ratsvertreter der Nachrichtenagentur AFP. Von der Leyens Sprecher wies diese Darstellung zurück.

Führende EU-Abgeordnete verlangten zu dem Vorfall eine Anhörung im Parlamentsplenum. Am Dienstag stellen sich Michel und von der Leyen nun zunächst den Fragen der Fraktionsvorsitzenden. Eine Debatte im Plenum des EU-Parlaments ist ebenfalls geplant.

(U.Beriyev--DTZ)

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