Deutsche Tageszeitung - Ukrainischer Außenminister zu Gesprächen mit Nato in Brüssel

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Ukrainischer Außenminister zu Gesprächen mit Nato in Brüssel

POLITIK 12.04.2021

Ukrainischer Außenminister zu Gesprächen mit Nato in Brüssel / Foto: ©

Vor dem Hintergrund der verschärften Lage in der Ostukraine trifft der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am Dienstagvormittag Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel. Seit Mitte Februar gibt es in der Ostukraine wieder verstärkt Kämpfe zwischen pro-russischen Rebellen und der Regierungsarmee. Dem westlichen Militärbündnis bereiten zudem Berichte über massive russische Truppenverlegungen an die ukrainische Grenze Sorgen.

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Ebenfalls ab Dienstag wird auch US-Außenminister Antony Blinken in der belgischen Hauptstadt erwartet. Hauptthema der Beratungen des US-Vertreters mit den Nato-Verbündeten sollen neben der Lage in der Ukraine vor allem der vorgesehene US-Truppenabzug aus Afghanistan sein. Am Mittwoch wird Stoltenberg außerdem US-Verteidigungsminister Lloyd Austin treffen.

(U.Beriyev--DTZ)

Medien: Ranghöchster Stratege der US-Armee überraschend entlassen

Vor dem Hintergrund möglicher neuer US-Angriffe auf den Iran ist der ranghöchste Stratege im US-Militär laut einem Medienbericht unerwartet entlassen worden. Der im Generalstab für Planungs- und Politikfragen zuständige Generalleutnant Brett Sylvia sei in dieser Woche von seinem Posten abberufen worden, berichtete das US-Magazin "The Atlantic" am Mittwoch (Ortszeit) unter Berufung auf namentlich nicht genannte Vertreter des Verteidigungsministeriums in Washington. US-Medien zufolge stand die Entlassung im Zusammenhang mit dem angeblichen Durchstechen von Geheiminformationen durch Sylvia.

"Angst"-Eingeständnis von Eralp wird neue Belastungsprobe für Rot-Grün-Rot in Berlin

Die durch einen Medienbericht öffentlich gewordene Angst der Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp vor Hamas-Sympathisanten ist zu einer neuen Belastungsprobe für die Koalitionsbildung ihrer Partei mit Grünen und SPD geworden. Während sich die Grünen nach der Veröffentlichung eines "Spiegel"-Berichts am Donnerstag hinter die mögliche künftige Regierende Bürgermeisterin stellten, äußerte sich der Berliner SPD-Fraktionschef Steffen Krach distanziert. Eralp gab sich kämpferisch: "Ich werde mich von niemandem einschüchtern lassen."

Niedersachsen: AfD scheitert mit Beschwerde gegen Hochstufung durch Verfassungsschutz

Eine Beschwerde des niedersächsischen Landesverbands der AfD gegen die Hochstufung zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung durch den Verfassungsschutz ist vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Niedersachsen zurückgewiesen worden. Damit bestätigte es eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover, wie das OVG am Donnerstag in Lüneburg mitteilte. Die Einstufung als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung entspricht der Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung in anderen Bundesländern.

Kanada und EU wollen Beziehungen auf "höchstmögliche Ebene" heben

Vor dem Hintergrund einer sich verändernden internationalen Ordnung arbeiten die EU und Kanada an dem Aufbau einer neuen, immer enger werdenden Partnerschaft. "Wir beide wollen unsere Beziehungen auf die höchstmögliche Ebene heben", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Auftakt des EU-Kanada-Gipfels in Montreal am Donnerstag. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach von einer "einzigartigen Verbindung zu einem Partner außerhalb der EU" und einer "beispiellosen Initiative".

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