Deutsche Tageszeitung - Prozess gegen rechtsextreme Gruppe S. beginnt in Stuttgart

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Prozess gegen rechtsextreme Gruppe S. beginnt in Stuttgart

POLITIK 12.04.2021

Prozess gegen rechtsextreme Gruppe S. beginnt in Stuttgart / Foto: ©

Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart beginnt am Dienstag (10.00 Uhr) ein Prozess gegen zwölf Männer aus dem rechtsextremen Milieu. Sie müssen sich wegen Bildung und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung, der sogenannten Gruppe S., verantworten. Sie sollen Anschläge auf Moscheen und Politiker geplant haben, um "bürgerkriegsähnliche Zustände" herbeizuführen. Die nach ihrem mutmaßlichen Rädelsführer Werner S. benannte Gruppe soll sich im September 2019 gegründet haben.

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Die acht Gründungsmitglieder sollen laut Bundesanwaltschaft das Ziel verfolgt haben, "mit ihrer Vereinigung die Staats- und Gesellschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland zu erschüttern und letztlich zu überwinden". Der Prozess findet unter hohen Sicherheitsvorkehrungen im Gerichtssaal des Gefängnisses Stuttgart-Stammheim statt. Das Gericht setzte zunächst 30 Verhandlungstermine bis August an.

(P.Tomczyk--DTZ)

Russische Anti-Kriegs-Partei Jabloko von Parlamentswahl ausgeschlossen

Russlands Oberster Gerichtshof hat der einzigen Anti-Kriegs-Partei des Landes die Teilnahme an den für September geplanten Parlamentswahlen untersagt. Einem entsprechenden Antrag zum Ausschluss der Jabloko-Partei werde stattgegeben, erklärte Richter Wjatscheslaw Kirillow am Montag. Jabloko-Parteichef Nikolaj Rybakow kündigte an, gegen das Urteil in Berufung gehen zu wollen.

Trump fordert Entschädigungen vom Iran

In einer Art Retourkutsche für iranische Forderungen nach Reparationen hat US-Präsident Donald Trump seinerseits Entschädigungen von der Regierung in Teheran verlangt. "Ich fordere ebenfalls eine Entschädigung vom Iran für all die Menschen, die sie mit ihren Bomben am Straßenrand und in zahlreichen Konflikten getötet und schwer verletzt haben", erklärte Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social.

Kosovo-Schutztruppe KFOR will Präsenz an Schlüsselpositionen zurückfahren

Die Nato-Schutztruppe für das Kosovo hat angekündigt, erstmals seit Beginn der KFOR-Mission die Präsenz an zwei Schlüsselpositionen zurückzufahren. Zur Begründung führte die KFOR am Montag in einer Mitteilung unter anderem die "verbesserte Sicherheitssituation" am serbischen Kloster Visoki Decani an. Fortan sollten kosovarische Polizisten in die dortige "Sicherheitsarchitektur" integriert werden, hieß es. Bei der ständigen Truppenpräsenz an einer Brücke in der zwischen Serben und Kosovo-Albanern geteilten Stadt Mitrovica solle demnach "mit einem Übergang begonnen" werden.

US-Demokratin Alexandria Ocasio-Cortez lässt Eizellen einfrieren

Die bekannte US-Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez vom linken Flügel der Demokraten lässt ihre Eizellen einfrieren. Die prominente Politikerin und mögliche Präsidentschaftsbewerberin veröffentlichte am Wochenende Onlinevideos von ihrer Fruchtbarkeitsbehandlung. Zu sehen ist unter anderem, wie die 36-Jährige mit dem Spitznamen AOC sich selbst Hormonspritzen setzt.

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