Deutsche Tageszeitung - Austin: USA stationieren weitere 500 Soldaten in Deutschland

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Austin: USA stationieren weitere 500 Soldaten in Deutschland

POLITIK 13.04.2021

Austin: USA stationieren weitere 500 Soldaten in Deutschland / Foto: ©

Die USA werden ab kommendem Herbst weitere 500 Soldaten in Deutschland stationieren. Das kündigte der neue US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) in Berlin an. Austin würdigte dabei die Bemühungen des Nato-Partners Deutschland, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen.

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Kramp-Karrenbauer lobte den Schritt der Truppenaufstockung als "starkes Zeichen der Verbundenheit" und Austin als "Freund dieses Landes". Der 67-Jährige war einst als Soldat in Deutschland stationiert und betonte seine "persönliche Wertschätzung" für Deutschland.

Rund 34.500 US-Soldaten sind derzeit in der Bundesrepublik stationiert. Unter dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump hatte das Pentagon im Juli einen Abzug von einem Drittel der Soldaten aus Deutschland angekündigt. Trump sprach von einer Art Strafaktion: Deutschland gebe nicht genug für seine Verteidigung aus, sei bei der Nato "säumig" und lasse sich von den USA schützen. Die Pläne sorgten in Deutschland für große Besorgnis und stießen auch in den USA auf Kritik.

US-Präsident Joe Biden legte die Pläne seines Vorgängers auf Eis und vollzieht mit der von Austin angekündigten Aufstockung nun eine Kehrtwende.

(I.Beryonev--DTZ)

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Historischer Schritt im Friedensprozess in der Türkei: Das Parlament in Ankara hat einem Gesetz für eine eingeschränkte und an Bedingungen geknüpfte Amnestie für Kämpfer der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zugestimmt. 468 Abgeordnete stimmten am Montagabend für den Gesetzestext, es gab zudem 88 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen. Das Gesetz enthält anders als von der PKK gefordert keine Angaben dazu, was mit Parteigründer Abdullah Öcalan geschehen soll, der seit 27 Jahren auf einer Gefängnisinsel inhaftiert ist.

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