Deutsche Tageszeitung - UNO sieht in Myanmar Gefahr eines Bürgerkriegs wie in Syrien

UNO sieht in Myanmar Gefahr eines Bürgerkriegs wie in Syrien


UNO sieht in Myanmar Gefahr eines Bürgerkriegs wie in Syrien
UNO sieht in Myanmar Gefahr eines Bürgerkriegs wie in Syrien / Foto: ©

Die UNO sieht in Myanmar die Gefahr eines Bürgerkriegs wie in Syrien. "Ich befürchte, dass die Situation in Myanmar auf einen ausgewachsenen Konflikt zusteuert", sagte UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet am Dienstag in Genf. Es gebe deutliche Parallelen zum Beginn des Bürgerkriegs in dem arabischen Land im Jahr 2011. Die Staatengemeinschaft dürfe nicht zulassen, dass sich die "tödlichen Fehler" wiederholten, die in Syrien begangen worden seien.

Textgröße ändern:

Auch in Syrien habe es "friedliche Demonstrationen" gegeben, denen mit einem "unnötigen und unverhältnismäßigen" Einsatz von Gewalt begegnet worden sei, führte Bachelet aus. "Die brutale, anhaltende Unterdrückung der eigenen Bevölkerung durch den Staat führte dazu, dass Einzelne zu den Waffen griffen, gefolgt von einer sich schnell ausweitenden Spirale der Gewalt im ganzen Land." Das Militär in Myanmar scheine entschlossen zu sein, seine "erbarmungslose Gewaltpolitik" gegen die Bevölkerung fortzusetzen. Dabei würden auch Kriegswaffen eingesetzt, etwa Granatwerfer und Luftangriffe.

Die Proteste gegen die Putschisten gingen in Myanmar, wo am Dienstag das Neujahrsfest Thingyan begangen wurde, unterdessen weiter. Demonstranten malten Forderungen nach Demokratie auf traditionelle Tontöpfe und sammelten Blumen. Ein Teil der Festlichkeiten wurde aus Rücksichtnahme auf die Opfer des Putsches abgesagt. Seit dem Militärputsch von Anfang Februar wurden bei den Protesten nach Angaben der Hilfsorganisation für politische Gefangene (AAPP) mindestens 710 Zivilisten getötet, darunter 50 Kinder.

"Wir feiern nicht wie sonst", sagte ein Student in Mandalay der Nachrichtenagentur AFP. Auch wenn jetzt eigentlich die Zeit des Festes sei, könne keine Freude aufkommen, "bis dieser Diktator beseitigt ist", sagte der Student mit Blick auf Junta-Chef Min Aung Hlaing. Protestveranstaltungen gab es unter anderem in Mandalay und Mawlamyine.

Von Seiten der Polizei hieß es, unter einer Brücke in der Wirtschaftsmetropole Yangon sei ein Sprengsatz gefunden und entschärft worden. Bewaffnete ethnische Gruppierungen hatten in den vergangenen Wochen ihre Angriffe auf myanmarische Soldaten und Polizisten verstärkt, was die Furcht vor einer Ausweitung des Konflikts schürt. Das Militär ging mit Luftangriffen gegen Rebellen vor. Nach Angaben der christlichen Hilfsorganisation Free Burma Rangers ergriffen nach den Luftangriffen im Bundesstaat Karen 24.000 Zivilisten die Flucht.

In Yangon fahndeten die Sicherheitskräfte nach den Herausgebern des im Untergrund verbreiteten Newsletters "Molotow". Die Junta gab bekannt, dass ihre Fahndungsliste, auf der bislang rund 200 Persönlichkeiten aus der Kulturbranche standen, um 20 weitere Gesuchte erweitert worden sei. Sie müssten mit Haftstrafen bis zu drei Jahren rechnen.

(A.Nikiforov--DTZ)

Empfohlen

Weltklimarat soll im Dezember über nächsten Sachstandsbericht beraten

Nach den vorerst gescheiterten Verhandlungen über den Zeitplan für den nächsten großen Sachstandsbericht will der Weltklimarat (IPCC) Anfang Dezember erneut über noch offene Fragen beraten. Bei der virtuell abgehaltenen Sitzung vom 1. bis zum 3. Dezember solle über die Veröffentlichung des nächsten Sachstandsberichts sowie über den Haushalt beraten werden, erklärte der Weltklimarat am Donnerstag.

Frankreich verweigert österreichischem Rechtsextremisten Sellner die Einreise

Der rechtsextreme österreichische Aktivist Martin Sellner ist nach eigenen Angaben von den französischen Behörden an der Einreise nach Frankreich gehindert worden. "Ich bin am Flughafen in Frankreich festgehalten worden. Morgen werde ich abgeschoben", erklärte Sellner am Donnerstag im Onlinedienst X. Eigentlich wollte der 37-Jährige am Freitag sein Buch "Remigration" in einer Pariser Buchhandlung vorstellen und eine Signierstunde geben. Linke Gruppen hatten zu Protesten dagegen aufgerufen.

Medien: Ranghöchster Stratege der US-Armee überraschend entlassen

Vor dem Hintergrund möglicher neuer US-Angriffe auf den Iran ist der ranghöchste Stratege im US-Militär laut einem Medienbericht unerwartet entlassen worden. Der im Generalstab für Planungs- und Politikfragen zuständige Generalleutnant Brett Sylvia sei in dieser Woche von seinem Posten abberufen worden, berichtete das US-Magazin "The Atlantic" am Mittwoch (Ortszeit) unter Berufung auf namentlich nicht genannte Vertreter des Verteidigungsministeriums in Washington. US-Medien zufolge stand die Entlassung im Zusammenhang mit dem angeblichen Durchstechen von Geheiminformationen durch Sylvia.

"Angst"-Eingeständnis von Eralp wird neue Belastungsprobe für Rot-Grün-Rot in Berlin

Die durch einen Medienbericht öffentlich gewordene Angst der Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp vor Hamas-Sympathisanten ist zu einer neuen Belastungsprobe für die Koalitionsbildung ihrer Partei mit Grünen und SPD geworden. Während sich die Grünen nach der Veröffentlichung eines "Spiegel"-Berichts am Donnerstag hinter die mögliche künftige Regierende Bürgermeisterin stellten, äußerte sich der Berliner SPD-Fraktionschef Steffen Krach distanziert. Eralp gab sich kämpferisch: "Ich werde mich von niemandem einschüchtern lassen."

Textgröße ändern: