Deutsche Tageszeitung - Türkisches Gericht setzt Schriftsteller Altan auf freien Fuß

Die Aufhebung seiner Haftstrafe erfolgte einen Tag nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Türkei wegen Altans Inhaftierung scharf gerügt hatte. Es gebe keine Beweise dafür, dass dessen Handeln "zu einem Plan zum Umsturz" der türkischen Regierung gehört habe, erklärten die Straßburger Richter.

Das Kassationsgericht lieferte keine Begründung für die Annullierung des Urteils gegen Altan. Staatschef Recep Tayyip Erdogan bemüht sich derzeit darum, die Beziehungen zur EU und den USA zu verbessern. Türkische Regierungsvertreter beteuern allerdings immer wieder, dass die Justiz des Landes unabhängig agiere. Kritiker werfen Erdogan hingegen vor, nach dem Putsch vor fünf Jahren zahlreiche ihm treue Richter installiert zu haben.

Altan war zu zehneinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Er saß mehr als vier Jahre ein. Wenige Stunden nach der Entscheidung des Kassationsgerichts wurde er nach Angaben seines Anwalts aus dem Silivri-Gefängnis in Istanbul entlassen. Altan sagte der Nachrichtenagentur AFP vor seiner Wohnung in Istanbul, er habe bereits seine Kinder getroffen. Er wolle nun "etwas Zeit" mit ihnen verbringen.

Altan hatte für mehrere türkische Zeitungen und TV-Sender gearbeitet und kritische Artikel über Erdogan geschrieben. Kurz nach dem gescheiterten Putschversuch wurde er festgenommen. 2018 wurde er dann zunächst zu lebenslanger Haft verurteilt, kurz darauf aber vom Obersten Berufungsgericht freigesprochen. Nach einem neuen Verfahren wurde der Schriftsteller dann im November 2019 wegen "Unterstützung einer Terrorgruppe" zu zehneinhalb Jahren Gefängnis verurteilt.

Die türkischen Behörden warfen Altan damals vor, mit dem islamischen Prediger Fethullah Gülen in Verbindung zu stehen, den Erdogan als Drahtzieher des Putschversuchs sieht. Altan hat die Vorwürfe einer Verwicklung in den gescheiterten Umsturz als "grotesk" zurückgewiesen.

(V.Sørensen--DTZ)