Deutsche Tageszeitung - Grünen-Politiker Janecek lobt seine Partei als Stabilitätsanker

Wetter - Berlin 8°C

Grünen-Politiker Janecek lobt seine Partei als Stabilitätsanker

POLITIK 17.04.2021

Grünen-Politiker Janecek lobt seine Partei als Stabilitätsanker / Foto: ©

Der Grünen-Digitalexperte Dieter Janecek sieht seine Partei angesichts des Machtkampfs der Union um die Kanzlerkandidatur als neuen Stabilitätsanker der deutschen Politik. "Mitten in Krisenzeiten einen solchen Hahnenkampf aufzuführen, zeugt doch nur davon, wie inhaltlich entleert die Union mittlerweile ist", sagte der bayerische Grünen-Politiker der "Augsburger Allgemeinen" vom Samstag. "Die Brutalität und Selbstbezogenheit, die insbesondere den politischen Stil der CSU prägt, wirkt wie aus der Zeit gefallen."

Textgröße ändern:

Die Grünen seien ein größtmöglicher Kontrast: "Wer in unsicheren Zeiten Stabilität wünscht, findet diese bei uns Grünen", sagte Janecek weiter. "Wir werden die Frage der Kanzlerkandidatur am Montag in hoher Geschlossenheit und Harmonie entscheiden." Dies machen die beiden Bundesvorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck unter sich aus. Die Grünen wollen das Ergebnis am Montag bekanntgeben.

Die ehemalige Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Antje Vollmer, erkennt ihre Partei nach eigenen Worten "nicht mehr wieder". Es sei "eine ganz andere Partei als früher. Professioneller, machtbewusster, angepasster", sagt Vollmer dem "Spiegel". "Früher hätten die Grünen nicht leise auf eine Entscheidung der Vorsitzenden gewartet, um sie dann abzunicken."

Der hessische Landeschef der Grünen, Tarek Al-Wazir, verteidigte die Entscheidungsfindung: "Es gibt überall das Vertrauen, dass es in jedem Fall eine gute Entscheidung wird", sagte er dem "Spiegel". Die ehemalige Grünen-Vorsitzende Renate Künast sagte dem Magazin: "Jetzt geht es darum, wirklich Verantwortung zu übernehmen da draußen und die große Transformation anzugehen. Wir haben eine Aufgabe, die anderen sind der Lage doch erkennbar nicht gewachsen."

(P.Tomczyk--DTZ)

Angespannte Lieferketten: Friedrich Merz wirbt in Südkorea um verlässliche Partner

Südkorea und Deutschland sollen sich laut Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gemeinsam für die Entwicklung von Zukunftstechnologien und den Schutz kritischer Lieferketten einsetzen. Dies teilte Merz am Freitag zur Eröffnung der 19. Asien-Pazifik-Konferenz der Deutschen Wirtschaft in Seoul mit. Gemeinsam stünden die beiden Staaten einer autokratischen Machtpolitik sowie der Verletzung internationalen Völkerrechts entgegen. Die dynamische geopolitische Lage lasse gleichgesinnten Staaten die Möglichkeit, näher zusammenzurücken und widerstandsfähige Partnerschaften zu bilden.

Frankreich: "Gelbwesten" rufen zu Kochtopf-Protest auf

Die französische Protestbewegung der sogenannten Gelbwesten hat für Freitag zu einer Aktion "zur Verteidigung der öffentlichen Freiheiten" in Form von Kochtopflärm aufgerufen. Die Teilnehmer sind aufgerufen, ab 18.00 Uhr mit Topfdeckeln und Kochtöpfen Lärm vor der Nationalversammlung in Paris zu machen. Die Regierung sperre die Innenstädte für Demonstrationen, deshalb sollten nun "unter den Fenstern der Abgeordneten die Kochtöpfe erklingen", erklärte die Bewegung. Geplant sei außerdem eine Schweigeminute für die "Opfer der Polizei und der extremen Rechten".

Carney, von der Leyen und Costa beraten über künftige Partnerschaft Kanadas und der EU

In Montreal beraten am Freitag der kanadische Premierminister Mark Carney, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa über die Ausgestaltung der künftigen Partnerschaft. Für 12.15 Uhr (Ortszeit, 17.15 Uhr MEZ) ist eine gemeinsame Pressekonferenz in Montreal angesetzt. "Wir beide wollen unsere Beziehungen auf die höchstmögliche Ebene heben", sagte von der Leyen zum Auftakt des EU-Kanada-Gipfels am Donnerstag.

Chinas Staatschef Xi empfängt Bundespräsident Steinmeier in Peking

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird bei seinem Staatsbesuch in China am Freitagnachmittag (Ortszeit, 09.30 Uhr MEZ) von Präsident Xi Jinping mit militärischen Ehren in Peking empfangen. Nach einem Statement vor der Presse wollen Steinmeier und Xi laut Bundespräsidialamt in der Großen Halle des Volkes Gespräche führen. Für den Abend ist ein Staatsbankett geplant, an dem auch Steinmeiers Ehefrau Elke Büdenbender und Xis Frau Peng Liyuan teilnehmen.

Textgröße ändern: