Tausende Portugiesen protestieren gegen mögliches Verbot von rechter Chega-Partei

Deutsche Tageszeitung - Tausende Portugiesen protestieren gegen mögliches Verbot von rechter Chega-Partei

POLITIK 18.04.2021

Tausende Portugiesen protestieren gegen mögliches Verbot von rechter Chega-Partei / Foto: ©

In Portugal haben am Sonntag tausende Menschen gegen ein mögliches Verbot der rechtsradikalen Partei Chega (Genug) demonstriert. Sie zogen mit Plakaten mit Aufschriften wie "Schande" und "Wir werden bis zum Ende Widerstand leisten" durch die Straßen der Hauptstadt Lissabon. Parteichef André Ventura sagte: "Wir sind hier um zu zeigen, dass wir vor niemandem Angst haben." Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz, die Demonstranten waren aus dem ganzen Land angereist.

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Die ehemalige sozialistische Präsidentschaftskandidatin Ana Gomes gehört zu den Befürwortern eines Verbots der Chega, für die Ventura im Parlament sitzt. Bei der Präsidentenwahl im Januar hatte der Jurist fast zwölf Prozent der Stimmen gewonnen und landete knapp hinter Gomes, die rund 13 Prozent erhielt.

Gomes hatte im Februar einen Verbotsantrag gegen die Chega gestellt und gleichzeitig eine Überprüfung der Finanzen der Partei beantragt. Gomes argumentiert, die "fremdenfeindlichen Ideen" der Chega stünden im Widerspruch zur portugiesischen Verfassung.

(I.Beryonev--DTZ)

Hamas-Zivilschutz: 76 Menschen bei israelischen Angriffen im Gazastreifen getötet

Die Zivilschutzbehörde im Gazastreifen hat der israelischen Armee die Tötung von 76 Menschen bei Angriffen am Donnerstag vorgeworfen. Viele seien getötet worden, als sie an Verteilzentren auf die Ausgabe von Hilfsgütern warteten, sagte Behördensprecher Mahmud Bassal. Er verwies auf Schüsse am Netzarim-Korridor im Zentrum des Gazastreifens sowie an einem Hilfszentrum in der Nähe von Chan Junis im Süden des Gazastreifens.

Netanjahu: Israel wird Bedrohung durch iranische Raketensysteme beseitigen

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat die Zerstörung iranischer Raketensysteme angekündigt. "Wir sind dabei, diese Bedrohung zu beseitigen", sagte Netanjahu am Donnerstag vor Journalisten in Beerscheba in Südisrael mit Blick auf das ballistische Raketensystem des Iran. Außerdem werde Israel die nukleare Bedrohung aus dem Iran beseitigen.

Laschet dämpft Erwartungen an Iran-Treffen von Außenministern in Genf

Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet hat die Erwartungen an das Treffen dreier europäischer Außenminister mit dem iranischen Chefdiplomaten am Freitag in Genf gedämpft. "Entscheidend sind aus meiner Sicht die Amerikaner. Weniger die europäischen Außenminister", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag am Donnerstag dem Sender Welt TV. "Es liegt jetzt viel in Washington."

Telegram-Gründer Durow darf trotz Ermittlungen in Frankreich wieder nach Dubai

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