Deutsche Tageszeitung - Laschet und Söder gehen ohne Ergebnis auseinander

Deutsche Tageszeitung - Laschet und Söder gehen ohne Ergebnis auseinander - Machtkampf tobt weiter

Laschet und Söder gehen ohne Ergebnis auseinander - Machtkampf tobt weiter

POLITIK 19.04.2021

Laschet und Söder gehen ohne Ergebnis auseinander - Machtkampf tobt weiter / Foto: ©

Nach dem nächtlichen Treffen der Unionsparteichefs Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU) herrscht Unklarheit über das weitere Verfahren zur Klärung der Kanzlerkandidatur. Söder und Laschet gingen auseinander, ohne eine Einigung über die Frage erzielt zu haben, wie am Montag aus Kreisen verlautete. Sitzungen der CDU-Spitzengremien waren dem Vernehmen nach nicht geplant. Der Kandidatenstreit könnte sich nun wieder in die Fraktion verlagern.

Textgröße ändern:

Am späten Vormittag soll die Unionsfraktion zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um über die geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes zu beraten. Möglicherweise wird dabei auch der Streit um die K-Frage zur Sprache kommen.

Vor allem Unterstützer von Söder dringen darauf, die Frage der Kanzlerkandidatur in der Bundestagsfraktion entscheiden zu lassen, wenn die Parteichefs weiterhin keine einvernehmliche Lösung finden. Sie könnten versuchen, eine solche Abstimmung in der regulären Fraktionssitzung am Dienstag durchzusetzen. Befürworter eines solchen Vorgehens sammeln in der Fraktion derzeit Unterschriften.

Der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Thorsten Frei (CDU) warnte am Montag vor einer Fraktionsabstimmung: "Das wäre nicht nur ein Schaden für die Fraktion, sondern auch für beide Parteien", sagte er den Sendern RTL und n-tv. "Wir sollten alles versuchen, dass das vermieden wird."

Vermieden werden könne dies aber nur, wenn sich Laschet und Söder einigten. Frei äußerte die Hoffnung, dass es dazu noch am Montag kommen könnte: "Ich setzte darauf, dass die beiden in den nächsten Stunden gemeinsam entscheiden."

(S.A.Dudajev--DTZ)

Ultrarechter Kandidat Kast gewinnt Präsidentenwahl in Chile

Der rechtsextreme Kandidat José Antonio Kast hat die Präsidentschaftswahl in Chile gewonnen. Der 59-Jährige lag am Sonntagabend nach Auszählung von 76 Prozent der Stimmen mit 58,3 Prozent uneinholbar in Führung, wie die Wahlkommission mitteilte. Die Sozialdemokratin Jeannette Jara kam demnach nur auf 41,7 Prozent.

Witkoff: "Große Fortschritte" bei Ukraine-Treffen im Kanzleramt

Der US-Sondergesandte Steve Witkoff hat ein positives Fazit der ersten Gesprächsrunde mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin gezogen. Es seien "große Fortschritte" erreicht worden, erklärte Witkoff nach dem Treffen im Kanzleramt am Sonntagabend im Onlinedienst X. Es seien "intensive Diskussionen über den 20-Punkte-Friedensplan, wirtschaftliche Agenden" und weitere Themen geführt worden. Die Beratungen sollen nach Angaben der USA und der Ukraine am Montag fortgesetzt werden.

Selenskyjs Gespräche mit US-Gesandten in Berlin vorerst zu Ende - Fortsetzung am Montag

Die Gespräche zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner im Kanzleramt in Berlin sind am Sonntagabend vorerst zu Ende gegangen. Selenskyjs Berater Dmytro Lytwyn teilte mit, nach dem gut fünfstündigen Austausch sei vereinbart worden, die Gespräche am Montag fortzusetzen. Der ukrainische Präsident werde sich am Montag dazu äußern.

Dobrindt: Deutschland nimmt belarussische Oppositionelle Kolesnikowa und Babariko auf

Deutschland will nach Angaben von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die beiden freigelassenen belarussischen Oppositionellen Maria Kolesnikowa und Viktor Babariko aufnehmen. Es handele sich um "zwei der herausragenden Persönlichkeiten" der Demokratiebewegung in Belarus, sagte Dobrindt am Sonntag im "Bericht aus Berlin" der ARD. Die Bundesregierung habe ein großes Interesse daran, dass die Demokratiebewegung "auch aus dem Ausland heraus weiter unterstützt wird", betonte der Minister. "Deswegen nehmen wir die beiden auf."