Kabinett befasst sich mit Bundeswehreinsätzen in Mali und Abrüstungsbericht

Deutsche Tageszeitung - Kabinett befasst sich mit Bundeswehreinsätzen in Mali und Abrüstungsbericht

POLITIK 20.04.2021

Kabinett befasst sich mit Bundeswehreinsätzen in Mali und Abrüstungsbericht / Foto: ©

Das Kabinett befasst sich am Mittwoch (09.30 Uhr) unter anderem mit der Fortsetzung der Bundeswehreinsätze in Mali. Beim Mandat für die Beteiligung an der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali ist eine deutliche Aufstockung des Personals von bisher 450 auf zukünftig 600 Soldatinnen und Soldaten vorgesehen. Verlängert werden soll auch das als gefährlicher geltende deutsche Engagement in der UN-Friedensmission Minusma. Hier soll die Personalobergrenze weiterhin bei 1100 liegen.

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Weiteres Thema im Kabinett soll der neue Abrüstungsbericht sein. In der jährlichen Bestandsaufnahme aus dem Auswärtigen Amt wird ein Überblick über den Stand der Rüstungskontrolle weltweit und die Bemühungen der Bundesregierung gegeben. Zuletzt hatte es in diesem Bereich immer wieder Rückschläge gegeben.

(P.Tomczyk--DTZ)

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

Hape Kerkeling hält Vortrag bei der SPD-Bundestagsfraktion - für Demokratie

Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

"Kein Fan": Trump froh über Ausreise von Harry und Meghan

US-Präsident Donald Trump hat sich zufrieden über die Ausreise von Prinz Harry und seiner Familie aus den USA gezeigt. "Ich bin froh darüber. Ich war kein Fan", sagte Trump am Mittwoch im Oval Office in Washington. Harry und seine Frau Meghan Markle seien "ungeheuer respektlos gegenüber der Königin und König Charles" gewesen, sagte der Präsident.