Deutsche Tageszeitung - Russischer Präsident Putin hält Rede zur Lage der Nation

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Russischer Präsident Putin hält Rede zur Lage der Nation

POLITIK 20.04.2021

Russischer Präsident Putin hält Rede zur Lage der Nation / Foto: ©

Der russische Staatschef Wladimir Putin hält am Mittwoch eine Rede zur Lage der Nation. Der Auftritt (11.00 Uhr MESZ) vor dem Parlament in Moskau findet vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen mit dem Westen statt. So hat Moskau in den vergangenen Wochen zehntausende Soldaten an die Grenzen zur Ukraine verlegt. Auch die Behandlung des inhaftierten Oppositionellen Alexej Nawalny stößt auf scharfe internationale Kritik.

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Der seit dem Jahr 2000 amtierende Putin hatte sich erst kürzlich per Unterschrift zwei weitere Amtszeiten ermöglicht. In einem umstrittenen Referendum hatte die Mehrheit der Wähler im vergangenen Sommer die Verfassungsänderung befürwortet, die dem 68-Jährigen zwei weitere sechsjährige Amtszeiten nach dem Ende seines aktuellen Mandats im Jahr 2024 erlaubt.

(V.Korablyov--DTZ)

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AfD-Landrat verliert Rechtsstreit um Äußerung von Gesundheitsminister Linnemann

Der Sonneberger Landrat Robert Sesselmann (AfD) hat einen Rechtsstreit mit Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) verloren. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar entschied nach Angaben vom Mittwoch, dass Sesselmann eine bestimmte Behauptung nicht wiederholen darf. Der Streit entzündete sich an einer Pressekonferenz vom Oktober.

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Die Umweltschutzorganisation Greenpeace wirft den Mineralölunternehmen vor, fünf Monate nach Beginn des Iran-Kriegs immer höhere "Übergewinne" einzufahren. Allein im Juli seien "die zusätzlichen Profite auf die neue Höchstmarke von 976 Millionen Euro" geklettert, erklärte Greenpeace am Mittwoch. Der Wirtschaftsverband Fuels und Energie (en2x) kritisierte hingegen, dass die Berechnungen auf "stark vereinfachenden Annahmen" beruhten - diese führten zu Ergebnissen, "die der Realität nicht entsprechen".

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