Deutsche Tageszeitung - Russischer Verteidigungsminister zu Militär-Manövern auf der Krim

Wetter - Berlin 8°C

Russischer Verteidigungsminister zu Militär-Manövern auf der Krim

POLITIK 22.04.2021

Russischer Verteidigungsminister zu Militär-Manövern auf der Krim / Foto: ©

Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu ist am Donnerstag zu Militär-Manövern auf die von Moskau annektierte ukrainische Halbinsel Krim gereist. Das Verteidigungsministerium in Moskau meldete die Beteiligung von 10.000 Soldaten und 40 Kriegsschiffen an denÜbungen. Russland hatte in den vergangenen Wochen zehntausende Soldaten an der ukrainischen Grenze und auf der Krim stationiert. Nach russischer Darstellung erfolgte dies als Reaktion auf "bedrohliche" Aktivitäten der Nato.

Textgröße ändern:

Schoigu habe im Hubschrauber das Übungsgelände überflogen und sich von der "Einsatzfähigkeit" der Einheiten ein Bild gemacht, erklärte das Verteidigungsministerium. An den Manövern nahmen demnach Bodentruppen, Kriegsschiffe, Kampfflugzeuge und Luftabwehreinheiten teil. Russland hatte die Krim 2014 annektiert und damit einen Konflikt mit der Nato ausgelöst.

In der vergangenen Woche hatte Russland Beschränkungen für die Schifffahrt in der Umgebung der Krim verkündet. Dies wurde von der US-Regierung als "Eskalation" des Konflikts bewertet. Die EU sprach von einer "außerordentlich beunruhigenden Entwicklung". Die Nato forderte von Russland eine freie Zufahrt zu den ukrainischen Häfen.

Im Ukraine-Konflikt spitzt sich die Lage zwischen Kiew und Moskau seit einigen Wochen wieder zu. In dem seit 2014 andauernden Konflikt zwischen pro-russischen Separatisten und der ukrainischen Armee in der Ostukraine wurden bislang mehr als 13.000 Menschen getötet. Seit Mitte Februar gibt es wieder verstärkte Kampfhandlungen, die einen ohnehin brüchigen Waffenstillstand weiter untergruben.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Linnemann legt Krankenkassen-Zusatzbeitrag für 2027 auf 2,9 Prozent fest

Das Bundesgesundheitsministerium hat den durchschnittlichen Zusatzbeitrag für die Krankenkassen für das kommende Jahr auf 2,9 Prozent festgelegt - damit bleibt er stabil. Der Satz sei in den vergangenen Jahren immer weiter gestiegen, "diese Entwicklung haben wir jetzt gestoppt", erklärte Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) am Freitag. Schon für dieses Jahr hatte das Ministerium den Zusatzbeitrag auf diesen Wert festgelegt. De facto lag er aber darüber.

Druck von Behörden: Unabhängige russische Zeitung "Nowaja Gaseta" gibt Schließung bekannt

Die unabhängige russische Zeitung "Nowaja Gaseta" stellt nach eigenen Angaben angesichts des Drucks der russischen Behörden ihre Arbeit ein. "Die 'Nowaja Gaseta' hört auf zu existieren", sagte Chefredakteur Sergej Sokolow in einer am Freitag auf der Onlineplattform YouTube veröffentlichten Videobotschaft. "Die russischen Behörden, die russischen Geheimdienste haben die Redaktion dazu gezwungen, ihre Arbeit einzustellen."

Merz äußert bei Besuch in Südkorea Hoffnung auf Wiedervereinigung mit dem Norden

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei einem Besuch der Demilitarisierten Zone (DMZ) zwischen Nord- und Südkorea die Hoffnung auf eine friedliche Wiedervereinigung Koreas geäußert. Er sei dankbar, "dass wir eine solche Teilung in Deutschland seit 36 Jahren nicht mehr erleben müssen", sagte Merz am Freitag bei einer Rede an der DMZ laut Redetext. "Wollen wir hoffen, dass auch Korea eines Tages die Chance bekommt, seine staatliche Einheit zurückzugewinnen", fügte er hinzu.

SPD-Fraktionsvize: Berliner SPD soll nicht mit Linke koalieren

In der SPD wächst der Druck auf den Berliner Landesverband, keine Koalition unter Führung der Linkspartei einzugehen. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, sagte am Freitag im ARD-"Morgenmagazin", "ich würde es nicht tun". Möller bezog sich dabei auch auf die "Spiegel"-Berichterstattung, wonach die Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp Angst vor Berliner Hamas-Sympathisanten mit Verbindung zur Linken hat.

Textgröße ändern: