Deutsche Tageszeitung - Japan kündigt gemeinsames Militärmanöver mit den USA und Frankreich an

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Japan kündigt gemeinsames Militärmanöver mit den USA und Frankreich an

POLITIK 23.04.2021

Japan kündigt gemeinsames Militärmanöver mit den USA und Frankreich an / Foto: ©

Japan hat erstmals ein gemeinsames Militärmanöver mit Bodentruppen aus den USA und Frankreich angekündigt. Die japanischen Streitkräfte erklärten am Freitag, das Manöver werde vom 11. bis 17. Mai im Südwesten Japans stattfinden. Tokio strebt eine verstärkte militärische Zusammenarbeit mit westlichen Partnern an, um den chinesischen Territorialansprüchen in der Region entgegenzutreten.

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In der Verteidigungspolitik stützt sich Japan bislang auf den Verbündeten USA. Im Konflikt um Gebiete im Ost- und Südchinesischen Meer sucht die Regierung in Tokio aber weitere Verbündete. Frankreich teile die Vorstellung von einem "freien und offenen" indo-pazifischen Raum, erklärte Verteidigungsminister Nobuo Kishi.

Paris hat strategische Interessen in diesen Meeresgebieten, da die Insel La Réunion im Indischen Ozean und Französisch-Polynesien im Südpazifik französische Hoheitsgebiete sind.

China macht historische Rechte für seine Territorialansprüche auf die größten Teile des Südchinesischen Meers geltend. Die fraglichen Gebiete werden zum Teil aber auch von Taiwan, den Philippinen, Vietnam, Malaysia und Brunei beansprucht. Ein internationales Gericht in Den Haag wies die chinesischen Hoheitsansprüche im Südchinesischen Meer im Jahr 2016 zurück. Diese Entscheidung wurde aber von Peking nicht anerkannt.

(W.Novokshonov--DTZ)

Witkoff: "Große Fortschritte" bei Ukraine-Treffen im Kanzleramt

Der US-Sondergesandte Steve Witkoff hat ein positives Fazit der ersten Gesprächsrunde mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin gezogen. Es seien "große Fortschritte" erreicht worden, erklärte Witkoff nach dem Treffen im Kanzleramt am Sonntagabend im Onlinedienst X. Es seien "intensive Diskussionen über den 20-Punkte-Friedensplan, wirtschaftliche Agenden" und weitere Themen geführt worden. Die Beratungen sollen nach Angaben der USA und der Ukraine am Montag fortgesetzt werden.

Selenskyjs Gespräche mit US-Gesandten in Berlin vorerst zu Ende - Fortsetzung am Montag

Die Gespräche zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner im Kanzleramt in Berlin sind am Sonntagabend vorerst zu Ende gegangen. Selenskyjs Berater Dmytro Lytwyn teilte mit, nach dem gut fünfstündigen Austausch sei vereinbart worden, die Gespräche am Montag fortzusetzen. Der ukrainische Präsident werde sich am Montag dazu äußern.

Dobrindt: Deutschland nimmt belarussische Oppositionelle Kolesnikowa und Babariko auf

Deutschland will nach Angaben von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die beiden freigelassenen belarussischen Oppositionellen Maria Kolesnikowa und Viktor Babariko aufnehmen. Es handele sich um "zwei der herausragenden Persönlichkeiten" der Demokratiebewegung in Belarus, sagte Dobrindt am Sonntag im "Bericht aus Berlin" der ARD. Die Bundesregierung habe ein großes Interesse daran, dass die Demokratiebewegung "auch aus dem Ausland heraus weiter unterstützt wird", betonte der Minister. "Deswegen nehmen wir die beiden auf."

Belarussischer Dissident Bjaljazki will politischen Kampf im Exil fortsetzen

Der freigelassene Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki will seinen Kampf für Demokratie in Belarus im Exil fortführen. "Wir müssen die Arbeit fortsetzen, die wir in Belarus gemacht haben", sagte Bjaljazki am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Litauen. Es sei "sehr wichtig", in Belarus zu sein, aber es gebe "viele Dinge", die man im Exil tun könne.

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