Deutsche Tageszeitung - Spahn dämpft Erwartungen an Impfangebot für alle im Juni

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Spahn dämpft Erwartungen an Impfangebot für alle im Juni

POLITIK 23.04.2021

Spahn dämpft Erwartungen an Impfangebot für alle im Juni / Foto: ©

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Erwartungen gedämpft, dass bereits im Juni jedem Bürger ein Impfangebot gemacht werden kann. Die voraussichtliche Aufhebung der Priorisierung im Juni "heißt nicht, dass wir innerhalb von einer Woche gleich jedem einen Termin machen" und im Juni schon alle impfen können, sagte Spahn am Freitag in Berlin. "Das wird bis in den Sommer hinein gehen müssen."

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Spahn hatte am Donnerstag angekündigt, dass im Juni voraussichtlich die Priorisierungen aufgehoben werden können, die den Zugang zu den Impfungen bislang noch an bestimmte Voraussetzungen knüpfen. Möglich werden soll dies durch die deutlich gestiegene Menge an Impfstofflieferungen.

Angesichts der ab Samstag geltenden bundeseinheitlichen Notbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie, die unter anderem nächtliche Ausgangssperren vorsieht, rief Spahn die Menschen zum Durchhalten auf. Die Ausgangsbeschränkungen stünden seit Anfang März mit Beschluss von Bund und Ländern ab einer Inzidenz von 100 im Instrumentenkasten bereit und würden jetzt umgesetzt, sagte Spahn. Auch die Kontaktbeschränkungen seien "ein sehr starker Freiheitseingriff".

"Das ist hart, das fällt schwer, jedem von uns", sagte Spahn. "Aber es ist für eine Übergangszeit." Jetzt gehe es darum, die Welle zu brechen, um dann mit Hilfe von Tests deutlich mehr öffnen zu können. Spahn nannte dabei die Außengastronomie, Theater, Einzelhandel und Fußball. "Sommer klingt im April noch weit weg, aber in Wahrheit ist es nicht so weit."

(P.Tomczyk--DTZ)

Evakuierung von Einwohnern aus russisch besetzter ukrainischer Stadt Oleschky begonnen

Im Rahmen einer örtlich begrenzten Waffenruhe ist am Freitag die Evakuierung von Einwohnern aus der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky angelaufen. "Die Evakuierung und die Verteilung humanitärer Hilfe haben begonnen", erklärte der ukrainische Unterhändler David Arachamia am Freitag in Onlinenetzwerken. Die russische Menschenrechtsbeauftragte Jana Lantratowa veröffentlichte ein Video, das Gruppen von Menschen zeigt, die auf Busse warten. Einige würden nach Russland gebracht, andere in von Kiew kontrollierte Teile der Ukraine, sagte sie.

Nach "Angst"-Eingeständnis von Eralp: Druck auf SPD zu Verzicht auf Koalition

In Berlin wächst der Druck insbesondere auf die SPD, keine Koalition unter Führung der Linkspartei einzugehen. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, sagte am Freitag im ARD-"Morgenmagazin", "ich würde es nicht tun". Der Landesvorstand der SPD beschloss, dass die Berliner SPD-Mitglieder über einen etwaigen Koalitionsvertrag abstimmen werden.

Berliner SPD lässt Mitglieder über mögliche rot-grün-rote Koalition abstimmen

Die Berliner SPD lässt ihre Mitglieder über eine mögliche Koalition mit Linken und Grünen abstimmen. Dies segnete der Landesvorstand am Freitag abschließend ab, wie ein Sprecher mitteilte. "Damit erhalten alle Mitglieder der Berliner SPD die Möglichkeit, über die Annahme des ausgehandelten Koalitionsvertrags zu entscheiden."

Linnemann legt Krankenkassen-Zusatzbeitrag für 2027 auf 2,9 Prozent fest

Das Bundesgesundheitsministerium hat den durchschnittlichen Zusatzbeitrag für die Krankenkassen für das kommende Jahr auf 2,9 Prozent festgelegt - damit bleibt er stabil. Der Satz sei in den vergangenen Jahren immer weiter gestiegen, "diese Entwicklung haben wir jetzt gestoppt", erklärte Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) am Freitag. Schon für dieses Jahr hatte das Ministerium den Zusatzbeitrag auf diesen Wert festgelegt. De facto lag er aber darüber.

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