China verärgert über "Völkermord"-Erklärung des britischen Parlaments zu Uiguren

Deutsche Tageszeitung - China verärgert über "Völkermord"-Erklärung des britischen Parlaments zu Uiguren

POLITIK 23.04.2021

China verärgert über "Völkermord"-Erklärung des britischen Parlaments zu Uiguren / Foto: ©

Die Regierung in Peking hat verärgert auf einen Beschluss des britischen Parlaments reagiert, in dem der chinesische Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren als "Völkermord" eingestuft wird. "Der sogenannte Völkermord in Xinjiang ist eine große Lüge", die von "anti-chinesischen Kräften" erdacht worden sei, erklärte Außenamtssprecher Zhao Lijian gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Die Briten sollten sich "um ihre eigenen Probleme kümmern".

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Der am späten Donnerstagabend gefasste Parlamentsbeschluss ist für die britische Regierung nicht bindend. Die Parlamentarier werfen China darin auch ein "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" vor.

In einer ausführlichen Recherche, die auf Zeugenaussagen aufbaute, kam die britische Rundfunkgesellschaft BBC zu dem Schluss, dass es in der chinesischen Provinz Xinjiang systematische Vergewaltigungen, sexuellen Missbrauch und Folter von weiblichen Gefangenen gebe. Die britische Regierung vertritt jedoch die Ansicht, es sei Sache der Gerichte, über die Verwendung des Begriffs "Genozid" zu befinden.

Menschenrechtsgruppen schätzen, dass bis zu einer Million Uiguren in Xinjiang in Lagern untergebracht sind. Dort werde auch "Zwangsarbeit" verrichtet, vor allem auf Baumwollfeldern. Die USA haben den Umgang mit den Uiguren als Völkermord eingestuft und ein Einfuhrverbot für Baumwolle aus Xinjiang verhängt.

Nach Darstellung der chinesischen Behörden werden die Uiguren in Fortbildungszentren untergebracht, um sie vom Terrorismus fernzuhalten. Für mehrere Anschläge wurden Uiguren verantwortlich gemacht. Der Begriff "Völkermord" für den Umgang der chinesischen Behörden mit den Uiguren wird unter anderem von Belgien, den Niederlanden und Kanada sowie von Nichtregierungsorganisationen verwendet.

(V.Korablyov--DTZ)

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Im Rahmen einer örtlich begrenzten Waffenruhe ist am Freitag die Evakuierung von Einwohnern aus der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky angelaufen. "Die Evakuierung und die Verteilung humanitärer Hilfe haben begonnen", erklärte der ukrainische Unterhändler David Arachamia am Freitag in Onlinenetzwerken. Die russische Menschenrechtsbeauftragte Jana Lantratowa veröffentlichte ein Video, das Gruppen von Menschen zeigt, die auf Busse warten. Einige würden nach Russland gebracht, andere in von Kiew kontrollierte Teile der Ukraine, sagte sie.

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