Deutsche Tageszeitung - Biden besucht im Juni bei erster Auslandsreise Europa

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Biden besucht im Juni bei erster Auslandsreise Europa

POLITIK 23.04.2021

Biden besucht im Juni bei erster Auslandsreise Europa / Foto: ©

US-Präsident Joe Biden wird im Juni bei seiner ersten Auslandsreise Europa besuchen. Biden wird am G7-Gipfel in der britischen Region Cornwall vom 11. bis 13. Juni teilnehmen und im Anschluss am Nato-Gipfel in Brüssel, wie das Weiße Haus am Freitag mitteilte. In der belgischen Hauptstadt wird der Präsident auch an einem EU-USA-Gipfel teilnehmen. Das gaben am Freitag auch EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel bekannt.

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"Diese Reise wird seinen (Bidens) Willen unterstreichen, unsere Bündnisse wiederherzustellen, die transatlantischen Beziehungen neu zu beleben und in enger Kooperation mit unseren Verbündeten und multilateralen Partnern zusammenzuarbeiten, um die weltweiten Herausforderungen anzugehen und die Interessen der USA besser zu sichern", erklärte das Weiße Haus.

Unter Bidens Vorgänger Donald Trump hatten sich die US-Beziehungen zu den Nato-Partnern und der Europäischen Union deutlich verschlechtert. Der Verfechter des "Amerika zuerst" brüskierte immer wieder die traditionellen Verbündeten. Sein Nachfolger Biden, der Mitte Januar ins Weiße Haus eingezogen war, hat eine Wiederbelebung der transatlantischen Beziehungen zu einem seiner außenpolitischen Hauptziele erklärt.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Evakuierung von Einwohnern aus russisch besetzter ukrainischer Stadt Oleschky begonnen

Im Rahmen einer örtlich begrenzten Waffenruhe ist am Freitag die Evakuierung von Einwohnern aus der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky angelaufen. "Die Evakuierung und die Verteilung humanitärer Hilfe haben begonnen", erklärte der ukrainische Unterhändler David Arachamia am Freitag in Onlinenetzwerken. Die russische Menschenrechtsbeauftragte Jana Lantratowa veröffentlichte ein Video, das Gruppen von Menschen zeigt, die auf Busse warten. Einige würden nach Russland gebracht, andere in von Kiew kontrollierte Teile der Ukraine, sagte sie.

Nach "Angst"-Eingeständnis von Eralp: Druck auf SPD zu Verzicht auf Koalition

In Berlin wächst der Druck insbesondere auf die SPD, keine Koalition unter Führung der Linkspartei einzugehen. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, sagte am Freitag im ARD-"Morgenmagazin", "ich würde es nicht tun". Der Landesvorstand der SPD beschloss, dass die Berliner SPD-Mitglieder über einen etwaigen Koalitionsvertrag abstimmen werden.

Berliner SPD lässt Mitglieder über mögliche rot-grün-rote Koalition abstimmen

Die Berliner SPD lässt ihre Mitglieder über eine mögliche Koalition mit Linken und Grünen abstimmen. Dies segnete der Landesvorstand am Freitag abschließend ab, wie ein Sprecher mitteilte. "Damit erhalten alle Mitglieder der Berliner SPD die Möglichkeit, über die Annahme des ausgehandelten Koalitionsvertrags zu entscheiden."

Linnemann legt Krankenkassen-Zusatzbeitrag für 2027 auf 2,9 Prozent fest

Das Bundesgesundheitsministerium hat den durchschnittlichen Zusatzbeitrag für die Krankenkassen für das kommende Jahr auf 2,9 Prozent festgelegt - damit bleibt er stabil. Der Satz sei in den vergangenen Jahren immer weiter gestiegen, "diese Entwicklung haben wir jetzt gestoppt", erklärte Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) am Freitag. Schon für dieses Jahr hatte das Ministerium den Zusatzbeitrag auf diesen Wert festgelegt. De facto lag er aber darüber.

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