Deutschland und China halten Regierungskonsultationen per Videokonferenz ab

Deutsche Tageszeitung - Deutschland und China halten Regierungskonsultationen per Videokonferenz ab

POLITIK 27.04.2021

Deutschland und China halten Regierungskonsultationen per Videokonferenz ab / Foto: ©

Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China kommen am Mittwoch (ab 09.00 Uhr) zu ihren ersten komplett digitalen Regierungskonsultationen zusammen. Bei den Beratungen unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang soll es unter anderem um Anstrengungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gehen. Li und Merkel werden zum Auftakt ein bilaterales Gespräch führen und dann mit Wirtschaftsvertreten diskutieren. Danach sollen die Kabinette beider Länder zusammen tagen.

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Weitere Themen der sechsten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen sind nach Angaben von Merkels Sprecher Steffen Seibert die bilaterale Zusammenarbeit, die Wirtschaftsbeziehungen, Klima- und Umweltfragen sowie internationale Themen. Mit Blick auf die Menschenrechtspolitik hatte Seibert im Vorfeld von "Meinungsverschiedenheiten" zwischen Berlin und Peking gesprochen. Die Regierungskonsultationen finden alle zwei Jahre statt. Eine Pressekonferenz nach Abschluss der Beratungen am Mittwoch ist nicht vorgesehen.

(V.Sørensen--DTZ)

Venezolaner kehren nach Gefangenenaustausch mit USA aus El Salvador in Heimat zurück

Dutzende aus den USA abgeschobene Venezolaner sind im Rahmen eines Gefangenenaustauschs aus einem berüchtigten Gefängnis in El Salvador in ihre Heimat zurückgekehrt. Am Freitagabend (Ortszeit) landeten zwei Flugzeuge mit den Männern an Bord in Caracas. Der venezolanische Staatschefs Nicolás Maduro dankte US-Präsident Donald Trump für seine Vermittlung in dem Austausch und für die "die Entscheidung, diese völlig unrechtmäßige Situation rückgängig zu machen".

US-Gesandter: Israel und Syrien einigen sich auf Waffenruhe

Nach den israelischen Angriffen in Syrien in den vergangenen Tagen haben sich Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und der syrische Präsident Ahmed al-Scharaa den Angaben des US-Gesandten Tom Barrack zufolge auf eine Waffenruhe geeinigt. Netanjahu und al-Scharaa hätten "mit Unterstützung von US-Außenminister (Marco) Rubio einen Waffenstillstand vereinbart", teilte Barrack am Freitag im Onlinedienst X mit.

Hamas-Zivilschutz: Zehn Palästinenser bei Verteilzentren für Hilfe getötet

Der von der radikalislamischen Hamas kontrollierte Zivilschutz im Gazastreifen hat Israel vorgeworfen, am Freitag zehn Hilfesuchende getötet zu haben. Neun Menschen seien beim israelischen Beschuss eines "US-Hilfszentrums in der Gegend Al-Schakusch, nordwestlich von Rafah" getötet worden, sagte Zivilschutzsprecher Mahmud Bassal. Die israelische Armee erklärte auf Nachfrage der Nachrichtenagentur AFP, sie habe von einem Angriff bei Rafah keine Kenntnis.

UNO: Über elf Millionen Flüchtlingen droht wegen Kürzungen Verlust von Hilfsleistungen

Angesichts massiver Kürzungen bei der Finanzierung von Hilfsorganisationen droht nach UNO-Angaben Millionen Flüchtlingen der Verlust dringend benötigter Unterstützungsleistungen: "Bis zu 11,6 Millionen Flüchtlinge" könnten den Zugang zu humanitären Hilfsleistungen des UNO-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) verlieren, sagte UNHCR-Vertreterin Dominique Hyde am Freitag vor Journalisten in Genf. "Wir machen uns große Sorgen um die Flüchtlinge und Vertriebenen auf der ganzen Welt", fügte Hyde hinzu.