Deutschland und China halten Regierungskonsultationen per Videokonferenz ab

Deutsche Tageszeitung - Deutschland und China halten Regierungskonsultationen per Videokonferenz ab

POLITIK 27.04.2021

Deutschland und China halten Regierungskonsultationen per Videokonferenz ab / Foto: ©

Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China kommen am Mittwoch (ab 09.00 Uhr) zu ihren ersten komplett digitalen Regierungskonsultationen zusammen. Bei den Beratungen unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang soll es unter anderem um Anstrengungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gehen. Li und Merkel werden zum Auftakt ein bilaterales Gespräch führen und dann mit Wirtschaftsvertreten diskutieren. Danach sollen die Kabinette beider Länder zusammen tagen.

Textgröße ändern:

Weitere Themen der sechsten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen sind nach Angaben von Merkels Sprecher Steffen Seibert die bilaterale Zusammenarbeit, die Wirtschaftsbeziehungen, Klima- und Umweltfragen sowie internationale Themen. Mit Blick auf die Menschenrechtspolitik hatte Seibert im Vorfeld von "Meinungsverschiedenheiten" zwischen Berlin und Peking gesprochen. Die Regierungskonsultationen finden alle zwei Jahre statt. Eine Pressekonferenz nach Abschluss der Beratungen am Mittwoch ist nicht vorgesehen.

(V.Sørensen--DTZ)

Feuerpause in Oleschky: Einwohner fliehen aus besetzter ukrainischer Stadt

Im Süden der Ukraine haben Einwohner von Oleschky eine örtlich begrenzte Waffenruhe genutzt und sind aus der russisch besetzten Stadt geflohen. Die ukrainische Delegation sei mit zur Flucht bereiten Bewohnern auf dem Weg ins russische Anapa, teilte der ukrainische Unterhändler David Arachamia am Freitag im Onlinedienst Telegram mit. Moskau erklärte, der Einsatz sei "ohne Zwischenfälle" abgeschlossen worden. Zur Zahl der Geflüchteten machten beide Seiten keine Angaben.

Frankreichs Behörden befürchten bei Protesten erneut massive Randale

Die französischen Behörden befürchten bei den neuen Protesten am Samstag teilweise Randale wie bei den schweren Ausschreitungen vor zwei Wochen. "Vorfälle städtischer Gewalt vergleichbar mit jenen am 17. Oktober werden den ganzen Tag über und nach Einbruch der Dunkelheit erwartet", hieß es am Freitag aus dem Umfeld von Innenminister Laurent Nuñez. Zu befürchten seien unter anderem Sachbeschädigungen und Plünderungen. Der Samstag werde als "Hochrisiko"-Tag eingestuft.

Nach fehlgeschlagener Hinrichtung: Christa Pike leidet unter ständigen Schmerzen

Die zum Tode verurteilte US-Bürgerin Christa Pike leidet nach ihrer fehlgeschlagenen Hinrichtung vor einem Monat nach eigenen Angaben unter ständigen Schmerzen. "Seit dieser Nacht gibt es keinen Moment, an dem ich nicht unter Schmerzen leide", erklärte die 50-Jährige am Freitag mit Blick auf die Zeit seit ihrem Aufwachen im Krankenhaus. "Mein Körper schmerzt. Meine Arme schmerzen. Meine Hände schmerzen. Mein Rachen schmerzt."

EU und Kanada wollen mit neuer Allianz "gemeinsam Krisen standhalten"

Vor dem Hintergrund angespannter Beziehungen zu den USA und China haben EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa in Kanada Premierminister Mark Carney getroffen, um eine neue Partnerschaft zu besiegeln. Beide Seiten wollten noch im Laufe des Freitags beim EU-Kanada-Gipfel in Montreal eine Reihe von Abkommen vorstellen, die Bereiche von strategisch wichtigen Rohstoffen bis zu Künstlicher Intelligenz abdecken.