Deutsche Tageszeitung - Bundeskriminalamt ermittelt wegen "Todesliste" gegen Abgeordnete

Wetter - Berlin 28°C

Bundeskriminalamt ermittelt wegen "Todesliste" gegen Abgeordnete

POLITIK 28.04.2021

Bundeskriminalamt ermittelt wegen "Todesliste" gegen Abgeordnete / Foto: ©

Das Bundeskriminalamt (BKA) ermittelt wegen einer im Internet verbreiteten "Todesliste", auf der Bundestagsabgeordnete stehen, die in der vergangenen Woche für das Gesetz zur Corona-Notbremse gestimmt haben. Dies verlautete am Mittwoch aus Parlamentskreisen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. In einer Lagebewertung kam das BKA demnach zu der Einschätzung, dass sich aus der Veröffentlichung der Liste "ausdrücklich keine Gefährdung für Abgeordnete" ergebe.

Textgröße ändern:

Die über den Messengerdienst Telegram verbreitete Namensliste, die mit "Todesliste deutscher Politiker" überschrieben sei, stammt den Angaben zufolge von einer Einzelperson und erfuhr zunächst kaum öffentliche Resonanz. Die Namensliste ist zurückzuführen auf die Internetseite des Bundestags, wo das Ergebnis der namentlichen Abstimmung über das Gesetz zur Notbremse verzeichnet ist.

Die Verfasserin des Telegram-Texts nennt sich nach Angaben aus Parlamentskreisen "NityaD.Stahl" und kommentierte ihren Post mit "Schwarz auf Weiß: Wer hat dafür und wer hat dagegen gestimmt!"

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zeigte sich besorgt. Derartige Drohungen "muss man ernst nehmen", sagte er auf eine Pressekonferenz. Es gehe immerhin um Abgeordnete des Bundestags.

(U.Beriyev--DTZ)

Islamistische Taliban feiern fünften Jahrestag ihrer Machtübernahme in Afghanistan

Mit Paraden und Blumen haben die radikalislamischen Taliban den fünften Jahrestag ihrer erneuten Machtübernahme in Afghanistan gefeiert - während Kritiker den zunehmenden Verlust von Freiheiten und Rechten unter der Taliban-Herrschaft beklagen. Hunderte männliche Anhänger versammelten sich am Samstag auf einem Platz neben der ehemaligen US-Botschaft in Kabul und schwenkten die weißen Flaggen der Taliban-Regierung. Militärhubschrauber warfen Blumen über einer Parade männlicher Athleten ab - Frauen dürfen in Afghanistan unter den Taliban keinen Sport treiben.

Nach Anschlag am Bondi Beach: Australien kündigt Schusswaffen-Rückkauf an

Acht Monate nach dem antisemitischen Schusswaffenangriff am australischen Bondi Beach hat der Bundesstaat New South Wales ein erstes Rückkaufprogramm für Schusswaffen eingeleitet. Ab November sollen Waffenbesitzer ihre nach neuen Gesetzen verbotenen Pistolen und Gewehre gegen Geld bei den Behörden abgeben können, wie Australiens Regierungschef Anthony Albanese am Samstag ankündigte. Weitere australische Bundesstaaten sollen folgen.

Behörden: Elf Tote bei israelischen Angriffen im Südlibanon

Bei israelischen Angriffen im Süden des Libanon sind nach Behördenangaben mindestens elf Menschen getötet worden. Unter den Opfern seien drei Kinder, teilte das libanesische Gesundheitsministerium am Samstag mit. Es waren die folgenreichsten Angriffe seit der Einigung auf ein Rahmenabkommen zwischen dem Libanon und Israel im Juni. Die israelische Armee bezeichnete die Attacken als Reaktion auf Angriffe der Hisbollah auf israelische Soldaten im Südlibanon.

Bundeswehr unterstützt UN-Einsatz in Krisenstaat Haiti mit Lufttransport

Die Bundeswehr will den UN-Einsatz in der von Armut und Bandengewalt geplagten Karibik-Republik Haiti unterstützen. Die deutschen Streitkräfte würden "kurzfristig" Lufttransportkapazitäten bereitstellen, um bei der Verlegung von Ausrüstung und Material zu helfen, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Samstag in Berlin mit. Mit der Unterstützung zeige sich Deutschland als "zuverlässiger Partner von Friedenseinsätzen der Vereinten Nationen". Der Transporteinsatz solle "in den nächsten Wochen" erfolgen.

Textgröße ändern: