Deutsche Tageszeitung - Trump bezeichnet Vorgehen von Facebook als "absolute Schande"

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Trump bezeichnet Vorgehen von Facebook als "absolute Schande"

POLITIK 05.05.2021

Trump bezeichnet Vorgehen von Facebook als "absolute Schande" / Foto: ©

Der frühere US-Präsident Donald Trump hat die Fortsetzung seiner Sperre bei der Online-Plattform Facebook scharf kritisiert. Das Vorgehen von Facebook, aber auch Twitter und Google sei eine "absolute Schande", erklärte Trump am Mittwoch. "Dem Präsidenten der Vereinigten Staaten ist die Redefreiheit weggenommen worden, weil die radikalen linken Irren Angst vor der Wahrheit haben."

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Die "korrupten sozialen Medien" müssten einen "politischen Preis" zahlen, erklärte der Rechtspopulist. "Was Facebook, Twitter und Google getan haben, ist eine absolute Schande und eine Peinlichkeit für unser Land."

Das unabhängige Aufsichtsgremium von Facebook hatte zuvor die Sperrung von Trumps Nutzerkonten bei der Online-Plattform und dem Tochterdienst Instagram vorübergehend bestätigt. Der Schritt sei nach der gewaltsamen Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar "gerechtfertigt" gewesen.

Nicht zulässig sei aber die gegen Trump verhängte "unbefristete Sperrung", weil eine solche Strafe in den Facebook-Regularien nicht vorgesehen sei, erklärte das sogenannte Oversight Board. Facebook müsse den Fall deswegen erneut prüfen und binnen sechs Monaten über eine "angemessene Strafe" entscheiden.

Trump wirft den großen Internetkonzernen regelmäßig vor, sich gegen ihn verschworen zu haben und konservative Meinungen zu unterdrücken. Auch der Kurzbotschaftendienst Twitter und der zu Google gehörende Videodienst Youtube hatte den 74-Jährigen nach der Kapitol-Attacke verbannt. In seiner Erklärung vom Mittwoch, die per E-Mail an Medien verschickt wurde, ging Trump nicht näher auf die Entscheidung des Facebook-Aufsichtsgremiums ein.

(P.Tomczyk--DTZ)

US-Soldaten in Syrien bei mutmaßlichem IS-Angriff getötet - Trump droht mit Vergeltung

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien bei dem Angriff auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten verletzt worden, teilte das US-Regionalkommando Centcom mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Gespräche in Berlin über "möglichen Waffenstillstand in Ukraine"

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Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".

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