Deutsche Tageszeitung - Oppositionsführer Lapid in Israel mit Regierungsbildung beauftragt

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Oppositionsführer Lapid in Israel mit Regierungsbildung beauftragt

POLITIK 05.05.2021

Oppositionsführer Lapid in Israel mit Regierungsbildung beauftragt / Foto: ©

Nachdem der amtierende Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit der Bildung einer neuen Regierung in Israel gescheitert ist, soll diese Aufgabe nun Oppositionsführer Jair Lapid übernehmen. Er habe mit Lapid gesprochen und ihm das Mandat zur Regierungsbildung erteilt, sagte Präsident Reuven Rivlin am Mittwoch an seinem Amtssitz in Jerusalem. Die Probleme bei der Regierungsbildung liegen im Ergebnis der Parlamentswahl vom März begründet, das nicht eindeutig war.

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Netanjahu, gegen den ein Korruptionsverfahren läuft, war nach dem Urnengang im März zuerst mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Seine Likud-Partei war bei der Wahl mit 30 von 120 Parlamentssitzen stärkste Kraft geworden, verfehlte die absolute Mehrheit von 61 Sitzen aber deutlich. Die Suche nach möglichen Koalitionspartnern war angesichts unklarer Mehrheitsverhältnisse von Anfang an kompliziert.

Am Dienstag um Mitternacht lief die Frist für eine Regierungsbildung für Netanjahu aus, kurz zuvor informierte er Präsident Reuven, dass er nicht in der Lage sei, eine Regierung zu bilden. Nun beauftragte Reuven Oppositionsführer Lapid, dessen liberale Partei Jesch Atid (Es gibt eine Zukunft) bei der Wahl im März zweitstärkste Kraft geworden war, mit der Aufgabe.

Lapid hatte sich am Dienstag für eine "stabile" Einheitsregierung ausgesprochen. Andernfalls drohe nach vier Wahlen innerhalb von zwei Jahren ein weiterer Urnengang.

(P.Tomczyk--DTZ)

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