Deutsche Tageszeitung - USA für Aussetzung von Patentschutz für Corona-Impfstoffe

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USA für Aussetzung von Patentschutz für Corona-Impfstoffe

POLITIK 05.05.2021

USA für Aussetzung von Patentschutz für Corona-Impfstoffe / Foto: ©

Die US-Regierung hat sich für eine vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe ausgesprochen. Das weltweite Ausmaß der Corona-Pandemie verlange nach "außergewöhnlichen Maßnahmen", erklärte die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai am Mittwoch. Die US-Regierung glaube zwar fest an den Schutz geistigen Eigentums; sie werde sich aber im Kampf gegen die Corona-Krise bei der Welthandelsorganisation WTO für eine Ausnahmeregelung einsetzen, "um diese Pandemie zu beenden".

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"Das Ziel der Regierung ist es, möglichst viele Menschen so schnell wie möglich mit sicheren und wirksamen Impfstoffen zu versorgen", erklärte Tai. Die Handelsbeauftragte betonte zugleich, die Verhandlungen bei der WTO könnten dauern, weil ein "Konsens" gefunden werden müsse und wegen der "Komplexität" des Themas.

Nichtregierungsorganisationen und ärmere Länder fordern die vorübergehende Ausnahmeregelung, damit die weltweite Impfstoff-Produktion angekurbelt werden kann. Das wurde von Industrienationen, in denen die großen Pharmakonzerne ansässig sind, bislang aber abgelehnt.

(A.Nikiforov--DTZ)

US-Soldaten in Syrien bei mutmaßlichem IS-Angriff getötet - Trump droht mit Vergeltung

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien bei dem Angriff auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten verletzt worden, teilte das US-Regionalkommando Centcom mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Gespräche in Berlin über "möglichen Waffenstillstand in Ukraine"

Das diplomatische Ringen um ein Ende des Ukraine-Krieges verlagert sich ab Sonntag nach Berlin: Der US-Sondergesandte Steve Witkoff will sich dort nach Angaben des Weißen Hauses mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und europäischen Staatenlenkern treffen. Nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen führen zunächst die außenpolitischen Berater "unter anderem der USA und der Ukraine" Gespräche "zu einem möglichen Waffenstillstand in der Ukraine".

Zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Chile

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Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".

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