EU-Verteidigungsminister geben Startschuss für erstes Militärprojekt mit den USA

Deutsche Tageszeitung - EU-Verteidigungsminister geben Startschuss für erstes Militärprojekt mit den USA

POLITIK 05.05.2021

EU-Verteidigungsminister geben Startschuss für erstes Militärprojekt mit den USA / Foto: ©

Die EU-Verteidigungsminister kommen am Donnerstag zum ersten Mal seit Beginn der Corona-Pandemie wieder zu einem persönlichen Treffen in Brüssel zusammen (10.00 Uhr). Dabei wollen sie grünes Licht für ein erstes europäisches Verteidigungsprojekt unter Einbindung der USA geben. Es geht um die Erleichterung grenzüberschreitender Truppenverlegungen innerhalb Europas. An dem Projekt nehmen neben den USA als weitere Drittstaaten die Nato-Partner Kanada und Norwegen teil.

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Am Mittag steht auch ein Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg an, um über die weitere Zusammenarbeit sowie den begonnenen Truppenabzug der Militärallianz aus Afghanistan zu beraten. Diskutieren werden die Minister auch über eine mögliche EU-Ausbildungsmission im ostafrikanischen Mosambik, wo sich die Sicherheitslage durch Angriffe islamistischer Gruppen zunehmend verschlechtert. Eine Entscheidung dazu steht aber nicht an.

(A.Nikiforov--DTZ)

Neue Proteste in Frankreich - Furcht vor Ausschreitungen

In ganz Frankreich sind für Samstag neue Proteste gegen gestiegene Lebenshaltungskosten und Probleme im Bildungswesen angekündigt. Landesweit sind rund 150 Demonstrationen geplant. Die Behörden befürchten erneut schwere Ausschreitungen und mobilisierten 70.000 Polizisten. Das Umfeld von Innenminister Laurent Nuñez warnt vor "Vorfällen städtischer Gewalt vergleichbar mit jenen am 17. Oktober".

Bundesweite Jugendproteste geplant - Forderung nach bezahlbarem Leben

In bundesweiten Kundgebungen wollen junge Menschen am Samstag für bessere Bildung und ein bezahlbares Leben auf die Straße gehen. In den vier Großstädten Berlin, Köln, Frankfurt und München veranstaltet die Gruppierung "GenZ regelt!" eigene Kundgebungen, in 30 weiteren Städten können sich Interessenten örtlichen Initiativen anschließen. Sie fordern von der Politik ein stärkeres Eintreten für die Belange junger Menschen. Die Veranstalter rufen zur Gewaltfreiheit auf.

Parteitag der Linken in Berlin entscheidet über Koalitionsverhandlungen

Die Berliner Linke will am Samstag (10.00 Uhr) auf einem Parteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD entscheiden. Sollten die Wahlsieger der Linken sich erwartungsgemäß für die Verhandlungen entscheiden, könnten sechs Wochen nach der Wahl die Gespräche über eine rot-grün-rote Regierung beginnen. Grüne und SPD haben bereits für Koalitionsverhandlungen gestimmt.

Trump wettert bei Wahlkampfauftritt in Florida gegen "Kommunisten" bei Demokraten

Wenige Tage vor den US-Kongresswahlen hat Präsident Donald Trump bei einem Wahlkampfauftritt in Florida die Demokraten erneut scharf attackiert. Die Kundgebungen seiner Republikaner hätten nur einen Zweck: zu verhindern, dass bei den sogenannten Midterms "Kommunisten, die Amerika hassen", die Kontrolle über den US-Kongress übernähmen, sagte Trump am Freitagabend (Ortszeit) vor Anhängern in Daytona Beach. Auch mehrere demokratische Kongresskandidaten griff er persönlich an.