EU-Verteidigungsminister geben Startschuss für erstes Militärprojekt mit den USA

Deutsche Tageszeitung - EU-Verteidigungsminister geben Startschuss für erstes Militärprojekt mit den USA

POLITIK 05.05.2021

EU-Verteidigungsminister geben Startschuss für erstes Militärprojekt mit den USA / Foto: ©

Die EU-Verteidigungsminister kommen am Donnerstag zum ersten Mal seit Beginn der Corona-Pandemie wieder zu einem persönlichen Treffen in Brüssel zusammen (10.00 Uhr). Dabei wollen sie grünes Licht für ein erstes europäisches Verteidigungsprojekt unter Einbindung der USA geben. Es geht um die Erleichterung grenzüberschreitender Truppenverlegungen innerhalb Europas. An dem Projekt nehmen neben den USA als weitere Drittstaaten die Nato-Partner Kanada und Norwegen teil.

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Am Mittag steht auch ein Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg an, um über die weitere Zusammenarbeit sowie den begonnenen Truppenabzug der Militärallianz aus Afghanistan zu beraten. Diskutieren werden die Minister auch über eine mögliche EU-Ausbildungsmission im ostafrikanischen Mosambik, wo sich die Sicherheitslage durch Angriffe islamistischer Gruppen zunehmend verschlechtert. Eine Entscheidung dazu steht aber nicht an.

(A.Nikiforov--DTZ)

US-Soldaten in Syrien bei mutmaßlichem IS-Angriff getötet - Trump droht mit Vergeltung

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien bei dem Angriff auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten verletzt worden, teilte das US-Regionalkommando Centcom mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Gespräche in Berlin über "möglichen Waffenstillstand in Ukraine"

Das diplomatische Ringen um ein Ende des Ukraine-Krieges verlagert sich ab Sonntag nach Berlin: Der US-Sondergesandte Steve Witkoff will sich dort nach Angaben des Weißen Hauses mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und europäischen Staatenlenkern treffen. Nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen führen zunächst die außenpolitischen Berater "unter anderem der USA und der Ukraine" Gespräche "zu einem möglichen Waffenstillstand in der Ukraine".

Zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Chile

In Chile findet am Sonntag (ab 8.00 Uhr Ortszeit, 12.00 Uhr MEZ) die zweite Runde der Präsidentschaftswahl statt. In der Stichwahl um die Nachfolge des linksgerichteten Präsidenten Gabriel Boric treten der deutschstämmige Rechtsextreme José Antonio Kast, der Sohn eines Wehrmachtssoldaten, und die Sozialdemokratin Jeannette Jara gegeneinander an. Wichtigste Themen im Wahlkampf waren der Kampf gegen kriminelle Banden und die Einwanderung.

Ungarn fordern Rücktritt Orbans nach Bekanntwerden von Missbrauchsfällen

Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".