Deutsche Tageszeitung - Parteien in Rheinland-Pfalz stimmen über Koalitionsvertrag ab

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Parteien in Rheinland-Pfalz stimmen über Koalitionsvertrag ab

POLITIK 05.05.2021

Parteien in Rheinland-Pfalz stimmen über Koalitionsvertrag ab / Foto: ©

SPD, Grüne und FDP in Rheinland-Pfalz stimmen am Donnerstag (18.00 Uhr) auf drei Landesparteitagen über den Koalitionsvertrag der geplanten Ampelregierung ab. Schwerpunkte des neuen Regierungsprogramms sind laut Entwurf die Bereiche Biotechnologie, Klimaneutralität und Innenstädte. Die Parteitage sollen zeitgleich stattfinden. Darüber hinaus wählt die SPD einen neuen Landesvorstand.

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In Rheinland-Pfalz regiert bereits seit 2016 eine Ampelkoalition mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) an der Spitze, die nun fortgesetzt werden soll. Mehr als fünf Wochen führten die Parteien Koalitionsgespräche. Am 18. Mai findet die konstituierende Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags in der Rheingoldhalle in Mainz statt, bei der auch Dreyer im Amt bestätigt werden soll.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Insgesamt zwölf Tote bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Angriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens zwölf Menschen getötet worden. Nach russischen Behördenangaben vom Sonntag wurden fünf Menschen in der Region Rostow getötet, zwei weitere Todesopfer gab es demnach in den Regionen Moskau und Belgorod. Die ukrainischen Behörden meldeten fünf Todesofer sowie Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an.

Hitzeschutz im Grundgesetz: Grüne bieten Koalition Unterstützung an

Nach dem Vorstoß der SPD-Kabinettsmitglieder für eine Verankerung des Hitzeschutzes im Grundgesetz haben die Grünen der Koalition ihre Unterstützung angeboten. "Wir unterstützen eine Initiative für eine Grundgesetzänderung, damit der Bund sich an der Finanzierung durch eine Gemeinschaftsaufgabe für Klimaanpassung und Naturschutz beteiligen kann", sagte die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Julia Verlinden, am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Wir stehen für Gespräche zur konkreten Ausgestaltung selbstverständlich zur Verfügung."

Durchhalteparolen für IS-Mitglieder: Haftstrafe für deutsche Sympathisantin

Eine deutsche IS-Sympathisantin ist in Düsseldorf zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das Oberlandesgericht sah es in seinem Urteil vom Freitag als erwiesen an, dass Nadine D. eine Initiative zur Gefangenenhilfe für Mitglieder und Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) betrieb. Es verhängte eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten.

Je drei Tote in Russland und der Ukraine - massive Drohnenangriffe auf Moskau

In Russland und der Ukraine sind bei gegenseitigen Angriffen in der Nacht je drei Menschen getötet worden. Insgesamt wurden dutzende Menschen verletzt, wie am Sonntag aus Angaben der Behörden mehrerer ukrainischer Städte sowie des Gouverneurs der Region Moskau hervorging. Die ukrainische Armee griff Russlands Hauptstadt mit hunderten Drohnen an, mehr als 600 wurden nach Angaben der russischen Luftabwehr abgefangen.

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