Deutsche Tageszeitung - Ramelow fordert mehr Erleichterungen für Getestete

Wetter - Berlin 24°C

Ramelow fordert mehr Erleichterungen für Getestete

POLITIK 06.05.2021

Ramelow fordert mehr Erleichterungen für Getestete / Foto: ©

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) dringt darauf, neben Geimpften auch Menschen, die negativ auf das Coronavirus getestet wurden, mehr Erleichterungen zu gewähren. Vollständig Geimpfte, Genesene und Getestete müssten gleichgestellt werden, verlangte Ramelow am Donnerstag im RBB-Inforadio. Hier müsse es bundesweit einheitliche Verbesserungen geben.

Textgröße ändern:

Der Bundestag entscheidet am Mittag über Erleichterungen für Menschen, die vollständig gegen das Coronavirus geimpft sind oder von der Erkrankung genesen sind. Die zur Abstimmung vorliegende Verordnung der Bundesregierung sieht vor, dass für diese Menschen die geltenden Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen wegfallen. Zudem werden sie etwa beim Einkauf oder beim Friseurbesuch von Testpflichten befreit.

Ramelow forderte nun, darüber hinaus auch negativ Getesteten zumindest tagesaktuell den gleichen Rechtsstatus wie Geimpften einzuräumen. Dafür müssten allerdings die betreffenden Daten zentral und fälschungssicher gespeichert werden, um der Polizei Kontrollen zu erleichtern.

Ramelow unterstützte Pläne, solche Daten in der Corona-Warn-App zu speichern. Dies solle auch für Testergebnisse gelten. Geplant ist dies bereits für den Nachweis über erfolgte Impfungen.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Insgesamt zwölf Tote bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Angriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens zwölf Menschen getötet worden. Nach russischen Behördenangaben vom Sonntag wurden fünf Menschen in der Region Rostow getötet, zwei weitere Todesopfer gab es demnach in den Regionen Moskau und Belgorod. Die ukrainischen Behörden meldeten fünf Todesofer sowie Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an.

Hitzeschutz im Grundgesetz: Grüne bieten Koalition Unterstützung an

Nach dem Vorstoß der SPD-Kabinettsmitglieder für eine Verankerung des Hitzeschutzes im Grundgesetz haben die Grünen der Koalition ihre Unterstützung angeboten. "Wir unterstützen eine Initiative für eine Grundgesetzänderung, damit der Bund sich an der Finanzierung durch eine Gemeinschaftsaufgabe für Klimaanpassung und Naturschutz beteiligen kann", sagte die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Julia Verlinden, am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Wir stehen für Gespräche zur konkreten Ausgestaltung selbstverständlich zur Verfügung."

Durchhalteparolen für IS-Mitglieder: Haftstrafe für deutsche Sympathisantin

Eine deutsche IS-Sympathisantin ist in Düsseldorf zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das Oberlandesgericht sah es in seinem Urteil vom Freitag als erwiesen an, dass Nadine D. eine Initiative zur Gefangenenhilfe für Mitglieder und Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) betrieb. Es verhängte eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten.

Je drei Tote in Russland und der Ukraine - massive Drohnenangriffe auf Moskau

In Russland und der Ukraine sind bei gegenseitigen Angriffen in der Nacht je drei Menschen getötet worden. Insgesamt wurden dutzende Menschen verletzt, wie am Sonntag aus Angaben der Behörden mehrerer ukrainischer Städte sowie des Gouverneurs der Region Moskau hervorging. Die ukrainische Armee griff Russlands Hauptstadt mit hunderten Drohnen an, mehr als 600 wurden nach Angaben der russischen Luftabwehr abgefangen.

Textgröße ändern: