Deutsche Tageszeitung - Parteien in Rheinland-Pfalz stimmen Koalitionsvertrag zu

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Parteien in Rheinland-Pfalz stimmen Koalitionsvertrag zu

POLITIK 06.05.2021

Parteien in Rheinland-Pfalz stimmen Koalitionsvertrag zu / Foto: ©

Rund sieben Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben SPD, Grüne und FDP für den Koalitionsvertrag der geplanten Ampelregierung gestimmt "Wir sind glücklich darüber, dass wir den Koalitionsvertrag abschließen konnten", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Donnerstagabend auf einem Landesparteitag in Mainz. Alle drei Parteien stimmten dem Vertrag am Abend auf ihren jeweiligen Landesparteitagen zu. Das seit 2016 bestehende Bündnis kann somit weiter regieren.

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Schwerpunkte des neuen Regierungsprogramms sind laut Entwurf die Bereiche Biotechnologie, Klimaneutralität und Innenstädte. Jeder Koalitionspartner übernimmt federführend eines der drei ressortübergreifenden Themen. Die drei Parteien hatten mehr als fünf Wochen lang Koalitionsgespräche geführt. Am 18. Mai findet die konstituierende Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags in Mainz statt, bei der auch Dreyer im Amt bestätigt werden soll.

SPD-Landeschef Roger Lewentz wurde am Donnerstagabend in seinem Amt bestätigt. Er erreichte bei der Abstimmung 89 Prozent der Stimmen. Seine Wahl galt als sicher. Lewentz soll in der kommenden Legislaturperiode zudem erneut das Innenministerium leiten. Der Landtagsabgeordnete Marc Ruland wurde zum neuen Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD gewählt. Daniel Stich, der das Amt bisher inne hatte, wechselt als Ministerialdirektor ins neue Wissenschafts- und Gesundheitsministerium. Eine Briefwahl soll die Entscheidungen des Onlineparteitags bestätigen.

Die SPD hatte die Wahl vom 14. März mit 35,7 Prozent gewonnen, die CDU kam auf 27,7 Prozent. Die Grünen erreichten 9,3 Prozent, die AfD kam auf 8,3 Prozent, die FDP auf 5,5 Prozent.

(W.Novokshonov--DTZ)

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