Deutsche Tageszeitung - Letzter deutsch-französischer Ministerrat mit Merkel und Macron

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Letzter deutsch-französischer Ministerrat mit Merkel und Macron

POLITIK 30.05.2021

Letzter deutsch-französischer Ministerrat mit Merkel und Macron / Foto: ©

Die Corona-Pandemie und die Zusammenarbeit in Europa sind am Montag Themen auf dem letzten deutsch-französischen Ministerrat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Präsident Emmanuel Macron. Wegen der Pandemie findet das Spitzentreffen als Videokonferenz statt. Vor einer Plenumssitzung sprechen Merkel und Macron miteinander (14.00 Uhr), zum Abschluss treten sie gemeinsam vor die Presse (17.30 Uhr).

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Bei dem letzten gemeinsamen Ministerrat vor der Bundestagswahl in rund vier Monaten wollen Paris und Berlin Bilanz ziehen. Zudem dürften außenpolitische Fragen auf der Agenda stehen wie die von der EU geplanten Sanktionen gegen Belarus und die transatlantischen Beziehungen. Auch der digitale EU-Impfpass für freies Reisen dürfte zur Sprache kommen.

(A.Nikiforov--DTZ)

Zwei Verfahren: Russische Justiz befasst sich erneut mit Anti-Kriegs-Partei Jabloko

Die russische Justiz befasst sich am Montag (09.00 Uhr MESZ) erneut mit der von der bevorstehenden Parlamentswahl ausgeschlossenen Anti-Kriegs-Partei Jabloko. In Moskau findet vor dem Obersten Gerichtshof des Landes eine Anhörung zur Berufung von Jabloko-Chef Nikolaj Rybakow gegen den Ausschluss von dem für September geplanten Urnengang statt. Zeitgleich beginnt im nordwestrussischen Pskow die Urteilsverkündung gegen Jabloko-Vizechef Lew Schlosberg wegen "Diskreditierung der Armee".

Kallas: EU will Russland-Sanktionen deutlich ausweiten

Die EU will die Sanktionen gegen Russland nach den Worten der Außenbeauftragten Kaja Kallas in den kommenden Monaten deutlich ausweiten. "Im Herbst werde ich die weitreichendste Sanktionsliste seit Beginn des Krieges vorlegen. Sollte sie beschlossen werden, wird sich die Zahl der sanktionierten russischen Personen, Unternehmen und Organisationen sofort um ein Drittel erhöhen", sagte Kallas der Zeitung "Welt" vom Montag. "Der Druck muss verstärkt werden, bis Russland den Krieg beendet."

Trump will Militärübungen mit Südkorea "wesentlich" verringern

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Militärübungen seines Landes mit dem traditionellen Verbündeten Südkorea "wesentlich" zu verringern. Die gemeinsamen Manöver seien "nicht nur kostenintensiv, wobei viele dieser Kosten von den USA bezahlt werden (wie üblich!)", erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Darüber hinaus seien diese Militärübungen auch ein Signal, das "total unangemessen und feindlich" gegenüber Nordkorea sei.

Lula und Flavio Bolsonaro umwerben bei Wahlkampfauftakt Brasiliens weibliche Wählerschaft

Brasiliens Staatschef Inácio Lula da Silva und sein rechtsgerichteter Herausforderer Flavio Bolsonaro haben zum offiziellen Beginn des Präsidentschaftswahlkampfs insbesondere die weibliche Wählerschaft im Land umworben. Der 80-jährige Lula, der bei der Wahl am 4. Oktober um eine vierte Amtszeit kämpft, trat am Sonntag in einem Stadion in São Bernardo do Campo im Bundesstaat São Paulo auf. Nach Angaben der Organisatoren kamen etwa 40.000 Menschen.

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