Bericht: Seit Januar mehrere hundert Millionen Euro für Schnelltests abgerechnet

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Bericht: Seit Januar mehrere hundert Millionen Euro für Schnelltests abgerechnet

POLITIK 04.06.2021

Bericht: Seit Januar mehrere hundert Millionen Euro für Schnelltests abgerechnet / Foto: ©

Von Jahresbeginn bis Mitte Mai sind in Deutschland einem Bericht zufolge mehrere hundert Millionen Euro in Zusammenhang mit Corona-Schnelltests abgerechnet worden. Rund 225 Millionen Euro entfielen auf Antigen-Schnelltests, weitere rund 338 Millionen Euro auf das Nehmen von Nasen- oder Rachenabstrichen, die für Schnell- und PCR-Tests nötig sind, wie die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland am Freitag berichteten. Sie beriefen sich auf Antworten des Bundesgesundheitsministeriums auf Fragen der SPD-Fraktion.

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In dem Schreiben wird demnach betont, dass die Zahlen keine Differenzierung nach sogenannten Bürgertests und anderen Testungen zuließen. So seien in der Zahl der Testkits "auch die Kontingenttestungen in medizinischen Einrichtungen umfasst". Die Zahl der Abstriche umfassten "auch die für PCR-Testungen oder laborbasierte Antigentestungen erforderlichen Abstrichnahmen". Zu beachten sei außerdem, "dass zwischen Leistungserbringung und Abrechnung mehrere Monate liegen können, so dass die Daten nicht das aktuelle Leistungsgeschehen wiedergeben", zitierten die Zeitungen weiter aus den Angaben des Bundesgesundheitsministeriums.

SPD-Haushaltspolitiker Dennis Rohde hält die Antworten auf die von ihm eingereichten Fragen für unzulänglich. "Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bleibt wieder einmal Antworten schuldig", sagte er den Zeitungen. Er habe dem Ressort des CDU-Politikers am Donnerstag erneut einen umfangreichen Fragenkatalog zur Beantwortung bis zum 7. Juni übersandt.

"Es muss endlich mehr Licht in das Abrechnungsfiasko bei den Schnelltests", sagte Rohde. Spahns bisherige Antworten hätten "nicht mal den notwendigen Mindeststandard" erreicht. "Fragen werden entweder nicht, irreführend oder mit Hinweis auf Unzuständigkeit beantwortet."

Scharfe Kritik an Spahn äußerte auch die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal. "Er schiebt, egal wofür, die Verantwortung von sich weg", sagte sie dem Portal "Watson". "Wir haben das jetzt wieder beim Betrugsskandal um die Corona-Testzentren erlebt: Da sind es dann die Kommunen, die die Fehler machen, aber nicht er selbst. Dabei muss man einfach sagen: Jens Spahn hat riesige Fehler gemacht."

(P.Tomczyk--DTZ)

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In Frankreich haben landesweite Proteste gegen hohe Lebenshaltungskosten und Missstände im Bildungssystem begonnen. Bei einem Protestmarsch in der Hauptstadt Paris riefen zwei Studentengewerkschaften am Samstag zu einer Blockade von Universitäten und Gymnasien am kommenden Dienstag und Donnerstag auf. Grund sei unter anderem das Verbot einer von den Demonstrierenden in Paris angemeldeten Route durch die Behörden, sagte die Sprecherin der Gewerkschaft USL, Sabrine Kharbach.

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