Deutsche Tageszeitung - Türkei: Mammutprozess gegen hunderte mutmaßliche Putschisten

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Türkei: Mammutprozess gegen hunderte mutmaßliche Putschisten

POLITIK 31.07.2017

Türkei: Mammutprozess gegen hunderte mutmaßliche Putschisten / Foto: ©

Wer gegen den eigenen Staat putscht und Menschen ermordet - dem folgt die Strafe auf dem Fuße und das ist gut so! So beginnt in der Türkei nach Informationen von Deutsche Tageszeitung am heutigen Dienstag (01.08.2017) der bislang größte Prozess gegen mutmaßliche Beteiligte am gescheiterten Militärputsch vom 15. Juli 2016. Insgesamt 486 Verdächtige müssen sich in einem Gefängnis bei Ankara wegen der Ereignisse in der Putschnacht auf dem Luftwaffenstützpunkt Akinci verantworten, wo sich das Hauptquartier der Putschisten befand. Sie sind unter anderem des Versuchs angeklagt, die Regierung zu stürzen und Präsident Recep Tayyip Erdogan zu ermorden.

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Sieben Verdächtige, darunter der islamische Prediger Fethullah Gülen und der Theologiedozent Adil Öksüz, sind in Abwesenheit angeklagt. Gülen soll den Putschversuch angeordnet haben, während Öksüz als der sogenannte Imam der Gülen-Bewegung für die Luftwaffe das Kommando in der Putschnacht geführt haben soll. Öksüz ist flüchtig, während Gülen im Exil in Pennsylvania lebt. Er bestreitet jede Verwicklung in den versuchten Staatsstreich. (I.Beryonev--DTZ)

Elon Musk verkündet Gründung von eigener Partei

Der Technologie-Unternehmer Elon Musk hat die Gründung einer eigenen Partei verkündet. "Heute wird die Amerika-Partei gebildet, um euch eure Freiheit zurückzugeben", schrieb Musk am Samstag in seinem Onlinedienst X. Im Streit um das Steuergesetz von US-Präsident Donald Trump hatte er in den vergangenen Tagen bereits mit der Gründung einer Konkurrenzpartei zu Trumps Republikanern gedroht.

Spanische Regierungspartei verbietet Mitgliedern bezahlten Sex

Die von einem Skandal erschütterte Sozialistische Partei in Spanien (PSOE) verbietet ihren Mitgliedern ab sofort die Inanspruchnahme von bezahltem Sex. Mitglieder, die die Dienste von Prostituierten in Anspruch nehmen, werden aus der PSOE ausgeschlossen, wie die Regierungspartei am Samstag mitteilte. Vor wenigen Tagen war der PSOE-Generalsekretär Santos Cerdán im Zuge eines Skandals um Schmiergelder und Prostituierte festgenommen worden und zurückgetreten.

Großbritannien nimmt diplomatische Beziehungen zu Syrien wieder auf

Sieben Monate nach dem Sturz der Regierung von Baschar al-Assad in Syrien hat Großbritannien wieder umfassende diplomatische Beziehungen zu Syrien aufgenommen. Es sei im Interesse Londons, die neue Regierung in Damaskus beim Erreichen von "Stabilität, mehr Sicherheit und Wohlstand" zu unterstützen, erklärte der britische Außenminister David Lammy am Samstag nach einem Treffen mit dem syrischen Übergangspräsidenten Achmed al-Scharaa und Außenminister Asaad al-Schaibani in Damaskus.

Dobrindt arbeitet an Aufhebung des Schutzstatus von Syrern

Das Bundesinnenministerium hat damit begonnen, für bestimmte Geflüchtete aus Syrien die Aufhebung ihres Schutzstatus einzuleiten. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sei angewiesen worden, für Straftäter und Gefährder "die Widerrufstätigkeit aufzunehmen", bestätigte ein Ministeriumssprecher am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Zuvor hatte die "Welt am Sonntag" darüber berichtet.

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