Deutsche Tageszeitung - Paul Givan wird neuer Regierungschef Nordirlands

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Paul Givan wird neuer Regierungschef Nordirlands

POLITIK 08.06.2021

Paul Givan wird neuer Regierungschef Nordirlands / Foto: ©

Nach dem Rücktritt der nordirischen Regierungschefin Arlene Foster wird der Regionalpolitiker Paul Givan ihr Amt übernehmen. Der neue Vorsitzende der Regierungspartei Democratic Unionist Party (DUP), Edwin Poots, erklärte am Dienstag im Onlinedienst Twitter, dass die Wahl auf Givan gefallen sei. Der 39-jährige Unionist, der als Abgeordneter im Regionalparlament in Stormont sitzt, gilt als Hardliner.

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Foster hatte Ende April angekündigt, Ende Mai den DUP-Parteivorsitz und Ende Juni ihr Amt als Chefin der Regionalregierung abzugeben. Givan wird sie nun aber schon am kommenden Montag als Regierungschef ablösen, wie Poots im Regionalparlament sagte.

Der bisherige Landwirtschaftsminister Poots war nach Fosters Rücktrittsankündigung zum neuen DUP-Vorsitzenden gewählt. Er hatte bereits im Vorfeld angekündigt, im Falle seiner Wahl zum Parteichef das Amt des Regierungschefs an jemand anderen geben zu wollen.

Die erzkonservative Regierungschefin hatte mit ihrem Rücktritt auf einen Aufstand in ihrer pro-britischen Partei wegen der Folgen des Brexits für Nordirland reagiert. Fosters Rückhalt in der eigenen Partei war zuletzt zusehends geschwunden. Berichten zufolge unterzeichneten drei Viertel der DUP-Abgeordneten einen Brief, in dem zur Neuwahl der Parteiführung aufgerufen wurde.

Foster und ihre pro-britische Unionisten-Partei hatten bei den Brexit-Verhandlungen zum Austritt Großbritanniens aus der EU eine Schlüsselrolle gespielt. Zuletzt war der Unmut in Teilen der nordirischen Bevölkerung über die Regelungen rund um den EU-Austritt aber so groß, dass es wiederholt zu gewalttätigen Ausschreitungen kam.

(U.Stolizkaya--DTZ)

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