Deutsche Tageszeitung - Gericht bestätigt lebenslange Haftstrafe für Mladic wegen Völkermords

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Gericht bestätigt lebenslange Haftstrafe für Mladic wegen Völkermords

POLITIK 08.06.2021

Gericht bestätigt lebenslange Haftstrafe für Mladic wegen Völkermords / Foto: ©

Ein internationales Gericht hat die Verurteilung des früheren bosnisch-serbischen Armeechefs Ratko Mladic zu lebenslanger Haft wegen Völkermords, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit bestätigt. Das Nachfolgegericht des Internationalen Strafgerichtshofs für Ex-Jugoslawien in Den Haag hielt das 2017 gegen Mladic gefällte Urteil in seiner am Dienstag verkündeten Berufungsentscheidung aufrecht. Mladic war wegen seiner Verantwortung für das Massaker von Srebrenica sowie weiterer Kriegsverbrechen im Bosnien-Krieg zu lebenslanger Haft verurteilt worden und hatte gegen das Urteil Berufung eingelegt.

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Der als "Schlächter von Bosnien" bekannt gewordene Mladic gilt als einer der Hauptverantwortlichen für Kriegsverbrechen und Völkermord während des Bosnien-Krieges, in dessen Verlauf etwa 100.000 Menschen getötet und 2,2 Millionen Menschen in die Flucht getrieben wurden. In der bosnischen Stadt Srebrenica hatten bosnisch-serbische Soldaten 1995 mehr als 8000 muslimische Jungen und Männer ermordet. Der inzwischen knapp 80 Jahre alte Mladic weist bis heute jede Verantwortung für die Gräuel zurück.

(V.Korablyov--DTZ)

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Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hält nach dem Vorfall mit einer Sprengstoffdrohne am Flughafen Leipzig Verbindungen zu anderen Anschlagsplanungen für möglich. "Leipzig ist kein singulärer Fall, sondern Leipzig ist Teil eines größeren Gebildes", sagte Dobrindt am Dienstag bei der Eröffnung eines Zentrums zur Drohnensicherheit in Sachsen-Anhalt. "Mein Verdacht an der Stelle ist, dass wir es eben auch mit einer Situation zu tun haben, die Zusammenhänge mit unterschiedlichsten Anschlagsszenarien hat."

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Nach falschen Kriegsverbrechervorwürfen gegen einen israelischen Soldaten im sozialen Netzwerk Facebook hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main ein gegen den Konzern Meta verhängtes Ordnungsgeld auf 75.000 Euro reduziert. Die Auswirkungen des Unterlassens rechtfertigten kein höheres Ordnungsgeld, erklärte das Gericht am Dienstag. In vorheriger Instanz hatte das Landgericht ein Ordnungsgeld von 100.000 Euro gegen den Konzern verhängt. (Az.: 16 W 32/26)

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