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Algerien wählt neues Parlament

POLITIK 12.06.2021

Algerien wählt neues Parlament / Foto: ©

In Algerien findet am Samstag eine von Massenfestnahmen und Boykottaufrufen überschattete Parlamentswahl statt. Aufgerufen zu der Wahl der Nationalversammlung sind mehr als die Hälfte der 44 Millionen Algerier. Experten rechnen mit großen Verlusten für die etablierten Parteien Nationale Befreiungsfront (FLN) und Demokratische Nationalversammlung (RND). Bei mehr als der Hälfte der 13.000 Kandidaten für die 407 Abgeordnetensitze handelt es sich um als "unabhängig" registrierte Bewerber. Von den Boykottaufrufen Oppositioneller profitieren könnten zudem islamistische Parteien.

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Die Protestbewegung Hirak hat ihre Anhänger dazu aufgerufen, der Abstimmung fernzubleiben. Im Jahr 2019 hatte Hirak hunderttausende Demonstranten mobilisiert und damit den Sturz des Langzeit-Präsidenten Abdelaziz Bouteflika herbeigeführt. Seit Mai gehen die Behörden in Algerien wieder verstärkt gegen die Protestbewegung vor. In den vergangenen Wochen wurden hunderte Aktivisten festgenommen.

(A.Nikiforov--DTZ)

Australien plant Erhöhung seiner Verteidigungsausgaben auf drei Prozent des BIP

Australien will seine Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen. Bis 2033 sollen sie auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen, wie die Regierung in Canberra am Donnerstag mitteilte. Die bisherigen Planungen sahen vor, die Militärausgaben bis dahin auf 2,3 Prozent des BIP anzuheben.

Netanjahu: USA und Israel verfolgen beim Iran "identische Ziele"

Israel und die USA verfolgen gegenüber dem Iran aus Sicht des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu dieselben Ziele. "Unsere amerikanischen Freunde halten uns permanent über ihre Kontakte zum Iran auf dem Laufenden", sagte Netanjahu am Mittwoch in einer von seinem Büro veröffentlichten Videobotschaft. "Die Ziele der Vereinigten Staaten und unsere eigenen sind identisch."

US-Regierung erwägt zweite Verhandlungsrunde mit dem Iran in Pakistan

Nach dem Scheitern einer ersten Runde von Friedensgesprächen mit dem Iran in Pakistan erwägt die US-Regierung eine zweite Verhandlungsrunde. "Es gibt diese Diskussionen", sagte die Sprecherin von US-Präsident Donald Trump, Karoline Leavitt, am Mittwoch über die Möglichkeit neuer Gespräche. Die US-Regierung sei guter Dinge, dass es zu einem "Deal" kommen könne. Eine zweite Gesprächsrunde würde "sehr wahrscheinlich" wieder in Pakistans Hauptstadt Islamabad stattfinden, sagte Leavitt.

Gesundheitliche Gründe: Van Aken gibt Parteivorsitz im Juni ab

Rückzug aus gesundheitlichen Gründen: Linken-Ko-Chef Jan van Aken wird sich beim anstehenden Parteitag nicht zur Wiederwahl stellen. "Aus gesundheitlichen Gründen muss ich mein Amt im Juni niederlegen", erklärte van Aken am Mittwoch in Berlin. Noch im Januar hatte der 64-Jährige erklärt, beim Bundesparteitag in Potsdam im Juni erneut an der Seite von Ines Schwerdtner für den Parteivorsitz kandidieren zu wollen.

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