Deutsche Tageszeitung - Algerien wählt neues Parlament

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Algerien wählt neues Parlament

POLITIK 12.06.2021

Algerien wählt neues Parlament / Foto: ©

In Algerien findet am Samstag eine von Massenfestnahmen und Boykottaufrufen überschattete Parlamentswahl statt. Aufgerufen zu der Wahl der Nationalversammlung sind mehr als die Hälfte der 44 Millionen Algerier. Experten rechnen mit großen Verlusten für die etablierten Parteien Nationale Befreiungsfront (FLN) und Demokratische Nationalversammlung (RND). Bei mehr als der Hälfte der 13.000 Kandidaten für die 407 Abgeordnetensitze handelt es sich um als "unabhängig" registrierte Bewerber. Von den Boykottaufrufen Oppositioneller profitieren könnten zudem islamistische Parteien.

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Die Protestbewegung Hirak hat ihre Anhänger dazu aufgerufen, der Abstimmung fernzubleiben. Im Jahr 2019 hatte Hirak hunderttausende Demonstranten mobilisiert und damit den Sturz des Langzeit-Präsidenten Abdelaziz Bouteflika herbeigeführt. Seit Mai gehen die Behörden in Algerien wieder verstärkt gegen die Protestbewegung vor. In den vergangenen Wochen wurden hunderte Aktivisten festgenommen.

(A.Nikiforov--DTZ)

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Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) rät zu einem Ende der Debatten über Kanzler Friedrich Merz (CDU). "Es braucht Durchhaltevermögen", sagte er dem "Münchner Merkur" vom Mittwoch. "Friedrich Merz ist die richtige Person zum richtigen Zeitpunkt – mit seiner Erfahrung, seinem außenpolitischen Fokus und der Bereitschaft, Entscheidungen auch mal gegen Widerspruch im eigenen Laden durchzusetzen."

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