Bericht: Rechnungsprüfer werfen Spahn-Ressort Chaos bei Masken-Beschaffung vor

Deutsche Tageszeitung - Bericht: Rechnungsprüfer werfen Spahn-Ressort Chaos bei Masken-Beschaffung vor

POLITIK 16.06.2021

Bericht: Rechnungsprüfer werfen Spahn-Ressort Chaos bei Masken-Beschaffung vor / Foto: ©

Der Bundesrechnungshof hat laut einem Medienbericht dem Ressort von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein chaotisches Vorgehen bei der Beschaffung von Corona-Schutzmasken vorgeworfen. Das Bundesgesundheitsministerium habe in einem ungeordneten Prozess viel zu viele Masken beschafft und dabei enorme Ausgaben in Kauf genommen, zitierte "Der Spiegel" am Mittwochabend aus einem Prüfbericht der Finanzkontrolleure.

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Die Käufe durch eine Arbeitsgruppe im Ministerium hätten dazu geführt, dass die Menge aller beschafften Masken mit insgesamt 5,8 Milliarden Stück selbst einen vom Gesundheitsministerium "auf der Grundlage sachfremder Annahmen berechneten Jahresbedarf von 4,7 Milliarden Schutzmasken noch um 23 Prozent" überstiegen habe, heißt es demnach in dem Bericht.

Allein bei den FFP-2-Masken habe Spahns Ministerium ohne Beschaffungen in Deutschland mit einer Stückzahl von einer Milliarde "das Dreizehnfache des ermittelten Mindestbedarfs" und das "Achtfache der an die Bundesländer und Kassenärztlichen Vereinigungen bis heute ausgelieferten Mengen" beschafft, kritisierte die Bonner Behörde laut "Spiegel".

Zu den Beschaffungskosten für die Atemschutzmasken von 6,3 Milliarden Euro kämen "Annexkosten" von bislang 320 Millionen Euro hinzu, die durch Rechtsstreitigkeiten und mögliche Entsorgungskosten für zu viel beschaffte und abgelaufene Waren weiter ansteigen könnten, zitierte das Magazin weiter aus dem Bericht. Der Bundesrechnungshof hält dem Gesundheitsministerium demnach zwar zugute, dass die Aufgabe der Maskenbeschaffung in der Hochphase der Pandemie sehr schwierig gewesen sei. Doch die "Überbeschaffung in diesem Ausmaß" sei "vermeidbar" gewesen.

Spahns Ministerium verteidigte sich dem Bericht zufolge unter anderem damit, dass das Ressort bei der Beschaffung der Schutzausrüstung gegen das Coronavirus unter "immensem zeitlichen Druck" gestanden habe.

(V.Korablyov--DTZ)

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