Deutsche Tageszeitung - Endspurt im Wahlkampf in Armenien

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Endspurt im Wahlkampf in Armenien

POLITIK 17.06.2021

Endspurt im Wahlkampf in Armenien / Foto: ©

Im Endspurt des Wahlkampfes in Armenien haben sich tausende Anhänger des amtierenden Regierungschefs Nikol Paschinjan in der Hauptstadt Eriwan versammelt. Rund 20.000 Menschen nahmen am Donnerstag an der letzten Wahlkampfveranstaltung vor den vorgezogenen Parlamentswahlen am Sonntag teil, wie AFP-Reporter berichteten. Auf dem zentralen Platz der Hauptstadt schwenkten sie armenische Flaggen und skandierten Slogans.

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"Wir wollen nicht die Rückkehr des alten Regimes", sagte ein Teilnehmer, Mikael Kirakossian. Bis Paschinjan 2018 an die Macht kam, hätten in Armenien "Anarchie und Korruption" geherrscht.

Der Regierungschef hatte seine Anhänger aufgefordert, sich zu versammeln, um "die Einheit des Volkes zu zeigen". Sein Sieg bei der Abstimmung am Sonntag ist derweil alles andere als gewiss.

Der 46-jährige ehemalige Journalist war in einer friedlichen Revolution und mit dem Versprechen, korrupte Eliten in der kleinen ehemaligen Sowjetrepublik im Kaukasus zu stürzen, ins Amt gekommen. Doch seine Popularität war mit der Niederlage Armeniens im Berg-Karabach-Konflikt mit Aserbaidschan im Herbst 2020 eingebrochen.

Armenien und Aserbaidschan streiten seit Jahrzehnten um die Region, die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört, aber mehrheitlich von Armeniern bewohnt wird. Im vergangenen Herbst war der Konflikt erneut eskaliert. Bei sechswöchigen Kämpfen wurden mehr als 6000 Menschen getötet.

Der Konflikt endete mit einer von Russland vermittelten Waffenstillstandsvereinbarung. Armenien musste große Gebiete an Aserbaidschan abtreten. Die Unterzeichnung des Abkommens mit Baku führte zu einer Protestwelle in Armenien. Paschinjan rief daraufhin vorgezogenen Neuwahlen aus.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Ausschreitungen nach "GenZ"-Protesten: Dobrindt lobt Polizeikonzept

Trotz Ausschreitungen in einzelnen Städten ist die Strategie deutscher Sicherheitskräfte bei den "GenZ"-Protesten nach einer ersten Einschätzung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgegangen. "Gewaltexzesse wie in Paris wurden dank unserer hoch engagierten Polizeikräfte verhindert", sagte Dobrindt der "Bild"-Zeitung am Sonntag. "Das Einsatzkonzept der Polizei mit massiver Präsenz und dezentraler Kräfteaufstellung ist aufgegangen", fügte er hinzu.

Rubio: USA waren "nicht direkt" an Bolsonaro-Flucht aus Brasilien beteiligt

US-Außenminister Marco Rubio hat eine Beteiligung Washingtons an der Flucht des bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien unterlegenen Kandidaten Flávio Bolsonaro bestritten. "Die US-Regierung war nicht direkt beteiligt" an den Vorkehrungen, die Bolsonaro für seine Ausreise aus Brasilien getroffen habe, sagte Rubio am Samstag (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz beim G20-Außenministertreffen in Atlanta.

Stichwahl ums Präsidentenamt in Bulgarien begonnen

Vor dem Hintergrund einer Reihe von Drohnenangriffen auf Handelsschiffe im Schwarzen Meer hat in Bulgarien die Stichwahl um das Präsidentenamt begonnen. Die Wahllokale in dem osteuropäischen Land öffneten am Sonntag um 7.00 Uhr (Ortszeit, 6.00 Uhr MEZ) und bleiben bis 20.00 Uhr geöffnet. Die russlandfreundliche derzeitige Präsidentin Ilijana Jotowa steht ihrem prowestlichen Herausforderer Andrej Gjurow gegenüber.

Stichwahl ums Präsidentenamt in Bulgarien

In Bulgarien entscheidet sich am Sonntag in einer Stichwahl, wer künftig an der Spitze des Staates steht. Die russlandfreundliche derzeitige Präsidentin Ilijana Jotowa steht dabei ihrem prowestlichen Herausforderer Andrej Gjurow gegenüber. Im ersten Durchgang vor einer Woche lag Jotowa mit 35 Prozent der Stimmen nur knapp vor Gjurow, der auf 32 Prozent kam.

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